Die aktuelle Finanzkrise, die im Herzen des Kapitalismus ausgebrochen ist, droht sich in eine tiefgreifende internationale Rezession zu verwandeln. Eine Welle an Verurteilungen von Ökonomen und „progressiven“ Kommentatoren, die sich gegen die von den wichtigsten kapitalistischen ländern in den letzten 30 Jahren durchgesetzten „hegemonialen Paradigmen“, die „Ideen der liberalen Orthodoxie“, den „freien Markt“ und die „globale Deregulierung im Finanzsektor“ richtete, ließ nicht lange auf sich warten. Ihrer Ansicht nach ist das aktuelle Finanzdebakel das Ergebnis der neoliberalen Politiken der letzten 30 Jahre.

Die „These“, die sich als neu und unter dem Deckmantel humanistischer Bestrebungen und dem Wunsch nach Umverteilung präsentiert, ist nichts weiter als ein neuer (alter) Versuch, das wirkliche „Ìbel aller Ìbel“ , die kapitalistische Produktionsweise, von aller Schuld freizusprechen. Denn die aktuelle Krise ist nicht nur Produkt des „Neoliberalismus“, sondern der Neoliberalismus entstand vielmehr als Antwort auf das Scheitern einer keynesianischen Politik, die sich seit den 70iger Jahren als machtlos erwies, um das Kapital wieder zu beleben.
Dies zeigte sich von dem Zeitpunkt an, als sich die Gesetzmäßigkeiten des Keynesianismus, wie z.B. der Fall der Gewinnmasse und Gewinnrate, offenbarten und somit das Ende des Wirtschaftsboomes nach dem Zweiten Weltkrieg einläutete.

Lord John Maynard Keynes: „ Auf der Seite der gebildeten Bourgeoisie“

Auf Seiten von Ökonomen und „progressiven“ Kommentatoren wird der Keynesianismus gemeinhin mit Ideen wie „Umverteilung des Einkommens“ vs. seine Konzentration, „staatliche Eingriffe“ in die Wirtschaft vs. das Laissez-faire der Märkte, „produktives Kapital“ vs. „spekulatives Kapital“ assoziiert. Mit anderen Worten, der Keynesianismus wird mit einem vermeintlichen „humanisierten“ Kapitalismus in Verbindung gebracht, der im Gegensatz zur destruktiven Gewalt des Neoliberalismus steht. Aber diese Dichotomie ist falsch. Wenn von Keynesianismus die Rede ist, wird auf die Postulate politischer Ökonomie Bezug genommen, die auf den Theorien des britischen Ökonomen John Maynard Keynes beruhen, dessen bekanntestes Werk „Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes” im Jahre 1936 veröffentlicht wurde, d.h. inmitten der heute wieder in Mode gekommenen „Krise der 30iger Jahre“. Aber Keynes war kein Humanist. Lord Jahn Maynard Keynes war ein hellsichtiger Ökonom, der einige Jahre vor 1936 angeregt hatte, dass - um das sowohl von seinen eigenen Gesetzmäßigkeiten als auch von den herüberwehenden revolutionären Winden aus der Sowjetunion bedrohte Kapital zu retten - die klassischen Prinzipien nicht mehr ausreichten , die die ökonomische Theorie über ein Jahrhundert beherrscht hatten, weshalb er die Notwendigkeit hervorhob, neue Politiken zu entwerfen. In Bezug auf seine Klassenzugehörigkeit und sein Bestreben, das Kapital zu retten, ließ er keine Zweifel aufkommen: „Vielleicht bin ich beeinflusst von dem, war mir gerecht und vernünftig erscheint, aber der Klassenkampf wird mich auf der Seite des gebildeten Bürgertums finden.“ (Keynes, 1925).

Die Postulate einer keynesianischen Politik und die Depression der 30iger Jahre

Dem Börsencrash von 1929, Ausgangspunkt der weltweiten Depression in den 30iger Jahren, gingen einige wichtige Ereignisse voraus. Der Weltkrieg von 1914 hatte nicht dazu geführt, die imperialistische Hegemoniekrise zu lösen, während der Verfall des britischen Imperiums voranschritt. Deutschland ging hoch verschuldet aus dem Krieg hervor und war von der Wirtschaftskrise stark gebeutelt. Die Arbeiterrevolution hatte in Russland gesiegt und erschien als eine Bedrohung für einen Weltkapitalismus, der sich in einer Krise befand. Obgleich die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse extrem instabil warten, gab das Scheitern der revolutionären Prozesse in Deutschland und Ungarn dem Kapital wieder Auftrieb und führte zu seiner relativen Erholung. Bei dem, was man unter der „Belle Époque“ der 20iger Jahre verstand, handelte es sich um einen Zeitraum wirtschaftlicher Stabilisierung und intensiver Finanzspekulation. Die fehlende lösung der interimperialistischen Widersprüche und die russische Revolution stellten neben anderen diejenigen Faktoren dar, die, selbst nach Erreichen einer gewissen Stabilität in den 20iger Jahren, die Wiederherstellung eines kapitalistischen Gleichgewichtes behinderten, welches den Ablauf eines neuen, „normalen“ Zykluss kapitalistischer Akkumulation erlaubt hätte. Vor diesem Hintergrund wird die Belle Epoque, nach dem Crash von 1929, zu der fatalen Epoche der 30iger Jahre mit einer wirtschaftlichen Depression, die 14 Millionen Arbeitslose in den Vereinigten Staaten, 6 Millionen in Deutschland, 3 Millionen in Großbritannien zur Folge hatte, um nur einige Beispiele zu nennen.

In diesem Kontext der lähmung der internationalen Wirtschaft wurde deutlich, dass die tief greifenden Widersprüche, die sich gleichzeitig mit dem Kapital herausgebildet hatten, es nicht mehr erlaubten, das klassische, zyklische Mechanismen von Rezession und wirtschaftlicher Erholung wie früher reibungslos funktionierten. In diesem Moment wird die größere Mitwirkung und Einmischung des Staates in die Wirtschaft eine unumgängliche Notwendigkeit, um ein schwer verwundetes System zu retten. Die angeführte „Mitwirkung des Staates“ hatte - anders als man zu glauben pflegt - nicht eines, sondern zwei Gesichter. Der nordamerikanische New Deal, der mit den Empfehlungen keynesianischer Politik verbunden wird, war sehr weit davon entfernt, etwas anderes als eine „Verbesserung in der Verteilung der Einkünfte“ zu erreichen. Er verfolgte in Wirklichkeit das Ziel, neben der Eindämmung und Unterwerfung der Massenbewegung, die zusammengebrochenen kapitalistischen Produktionsbedingungen wiederherzustellen - dies in einer Situation, die der Expräsident Franklin Delano Roosevelt folgendermaßen kommentierte: “Unter dem unerbittlichen Gesetz von Angebot und Nachfrage hatten die angebotenen Güter so sehr die Nachfrage, die diese hätte bezahlen können, überstiegen, dass die Produktion brüsk gebremst werden musste“. In diesem Zusammenhang stützte der Staat die Investitionen, indem er Kredite vergab und öffentliche Bauvorhaben umsetzte, wodurch ein Teil der Arbeitslosen absorbiert und die Nachfrage erneut stimuliert wurde. Dadurch konnten die Kapitalisten ihre Fabriken wieder eröffnen und ihre Waren wieder verkaufen. Hierbei handelt es sich um einen Versuch, die Produktion aufzurichten und Mehrwert zu erzielen, der zu einem neuen Zyklus der Akkumulation von Kapital führen sollte. Zudem wurde das Bankwesen durch eine Reihe staatlicher Eingriffe gerettet.

Vor einem anderen Szenario jedoch, im zerstörten Deutschland, verfolgte der Faschismus keine anderen Ziele als die Amerikaner, in Bezug auf die Notwendigkeit der Rettung des Kapitals. Es wurden dazu lediglich andere „Maßnahmen“ angewendet. Dazu erläuterte L. Trotzki: „Der Faschismus gründet sein Programm auf die Auflösung der Arbeiterorganisationen, auf die Zerstörung sozialer Reformen und auf die komplette Annullierung der demokratischen Rechte, um eine Wiedergeburt des Klassenkampfes zu verhindern. Der faschistische Staat legalisiert offiziell die Degradation der Arbeiter und die Verarmung der Mittelklassen im Namen des „Heils der Nation“ und der „Rasse“, dünkelhafte Worte, hinter welchen sich der verfallende Kapitalismus verbirgt. Die Politik des New Deal, welche sich in Ìbereinstimmung mit der Arbeiter- und Farmeraristokratie, diese privilegierend, anstrengt, die imperialistische Demokratie zu retten, ist in ihrer breitesten Anwendung nur für sehr reiche Nationen anwendbar und in diesem Sinne echt amerikanische Politik. “ (L. Trotzki, Marxismus in Unserer Zeit, April 1939).

Zum Unglück der keynesianischen „Humanisten“ und für die geschichtliche Entwicklung des Kapitals, das, um mit Marx zu sprechen, „von Kopf bis Zeh, aus allen Poren, blut- und schmutztriefend” auf die Welt kam, war der deutsche Faschismus aufgrund seiner Kriegsvorbereitungen hinsichtlich des kapitalistischen Wiedererstarkens als der New Deal effektiver. Bereits 1936 hatte das faschistische System fast alle Arbeitslosen absorbiert, während die Vereinigten Staaten, selbst als es ihnen gelang, die schreckliche Depression der Jahre 1929-1933 zu überwinden, es gerade eben schafften, das Niveau von vor der Krise von 1929 zu erreichen, bevor sie ab 1938 ihre Aufrüstungspolitik begannen, um später in den Zweiten Weltkrieg einzutreten.

Somit stellt die „staatliche Intervention“ kein Charakteristikum keynesianischer Politik dar, das die Absicht verfolgt, „das Einkommen umzuverteilen“. Der Eingriff des Staates in die Wirtschaft stellte eine Notwendigkeit der imperialistischen Staaten dar, das zum Tode verurteilte Kapital zu retten. In einem reichen Land wie den Vereinigten Staaten nahm sie die „wohltuende“, wenn auch weniger effiziente Form des New Deal an, während sie in Deutschland die brutale Form des Faschismus annahm. Die amerikanische Variante erwies sich erst dann als effektiv, als sie die Entwicklung seines faschistischen „Rivalen“ übernahm und mit der Bewaffnung begann, um an der imperialistischen Schlachterei teilzunehmen.

Zweiter Weltkrieg, Nachkriegszeit und Wirtschaftsboom

Die Notwendigkeit des kapitalistischen Staates, in die Wirtschaft einzugreifen, erreichte konsequenterweise ihren Höhepunkt in der Vorbereitung der „Nationen“ auf den Krieg, der in einem neuen großen Weltbrand endete. Eine der Aufgaben des II. Weltkrieges bestand darin, das zu lösen, was der erste Weltkrieg unvollendet gelassen hatte: das Problem der imperialistischen Hegemonie. Zusätzlich verfolgten alle imperialistischen Kriegsteilnehmer ein gemeinsames Ziel: den sowjetischen Arbeiterstaat zu zerstören, der, trotz seiner stalinistischen Deformierung, weiterhin eine ernsthafte Bedrohung für den weltweiten Kapitalismus darstellte. Obgleich die Alliierten den Krieg gewannen, waren die Ergebnisse nicht die erwünschten. Das faschistische Heer wurde letztendlich auf sowjetischem Territorium von der Roten Armee geschlagen, was, weit davon entfernt, das Gespenst des „Kommunismus“ zu zerstören, der Sowjetunion erneuten Auftrieb gab, dabei allerdings auch der stalinistischen Clique. Die unmittelbare Nachkriegszeit zeichnete sich durch eine Reihe revolutionärer Ereignisse aus, die eines nach dem anderen von den Kommunistischen Parteien verraten wurden und somit den Weg für die nordamerikanische Hegemonie ebneten. Diese in Verbindung mit der durch den Krieg hervorgerufenen enormen Zerstörung von Produktivkräften (materieller und menschlicher Natur) bereiteten den Weg für die Wiedererstarkung des Kapitals v.a. in den zentralen ländern. Niedrige organische Zusammensetzung des Kapitals, die Notwendigkeit des Wiederaufbaus infolge der Politik der „verbrannten Erde“, Massen an hungrigen Menschen, die bereitwillig für ein Stück Brot arbeiteten, Niederlagen der revolutionären Prozesse v.a. in den zentralen ländern und die eindeutige nordamerikanische Hegemonie waren die Faktoren, die das kapitalistische Gleichgewicht seit seines Bruches 1914 wiederherstellten und gleichzeitig Bedingungen für das Erreichen einer hohen Profitrate des Kapitals schufen. Dennoch sollten die Bedingungen für die Entstehung eines „Mehrwertes“, d.h. einer umfangreichen Akkumulation, erneut durch eine bis dato nicht da gewesene Teilnahme der Staaten an der Wirtschaft unterstützt werden. Sowohl der Marshallplan von 1947, der eine enorme Kapitalspritze von Seiten des nordamerikanischen Staates für die zerstörten Ökonomien Europas darstellte, als auch die vorangegangene Schaffung multilateraler Organismen wie der IWF oder die Weltbank sind Beispiele für die besagte Beteiligung. Die keynesianische Politik, die effektive Nachfrage durch die Inflation von Krediten zu stimulieren (privater Konsum, Investitionen und öffentliche Ausgaben) erwies sich zum ersten Mal als wirklich erfolgreich, um reibungslos ablaufende Produktionsmechanismen zur Schaffung von Mehrwert zu garantieren. Der „Erfolg“ des „Teufelskreises“, der auf der Grundlage keynesianischer Mechanismen die so genannte Wirtschaftswunderzeit kennzeichnete, muss dennoch vor dem Hintergrund zweier fundamentaler Aspekte betrachtet werden. Zum einen funktionierten die keynesianischen Mechanismen, die in den 30iger Jahren wenig zufrieden stellende Ergebnisse erzielt hatten, nur in Folge der Zerstörungen des Krieges und der erwähnten Niederlagen derart effektiv. Zum anderen stießen diese Mechanismen, die v.a. in den zentralen ländern zu einem Boom der Produktion und des Konsumes mit hohen Profitraten und steigenden löhnen geführt hatten, bereits am Ende der 60iger Jahre an ihre Grenzen, als eine zunehmend organische Zusammensetzung des Kapitals erneut das Gesetz des Falles der mittleren Profitrate in Kraft treten ließ. Dies zeigte sich durch den Rückgang der Gewinnmasse des Kapitals.

Die 70iger Jahre, keynesianische Politik und neoliberaler Richtungswechsel

Der Fall der Profitrate des Kapitals, die Erholung Deutschlands und Japans, die anfingen, die nordamerikanische Hegemonie in Frage zu stellen, Aufstieg der Massen mit Beginn des Jahres 1968, Ende der Währungsordnung von Bretton Woods, die den Wechselkurs Dollar-Gold festgesetzt hatte: Dies sind weitere Faktoren, die anzeigen, dass die außergewöhnlichen Bedingungen für den Nachkriegsboom an ihr Ende gelangt sind. Vor diesem Hintergrund erweist sich die keynesianische Wirtschaftspolitik erneut als machtlos. Die andauernde staatliche Stimulierung der effektiven Nachfrage mittels der Vergabe von Krediten schafft es nicht mehr, einen erneuten Stillstand des Wirtschaftswachstums zu verhindern und stimuliert lediglich die Inflation. In den 70iger Jahren ist das Wachstum sehr gering und die Inflation lässt sich nicht mehr stoppen. Die Kombination dieser beiden Aspekte bildet die Grundlage eines neuen Phänomens, das als Stagflation bezeichnet wird. Der Ausbruch der Krise beginnt im Jahre 1973 mit dem Anstieg des Ölpreises. Dieser Anstieg wird mit dem sich zu Wort melden der OPEC in Verbindung gebracht, die nach Jahren des Hinnehmens niedriger Preise eine Explosion des Ölpreises provoziert Als Ausdruck eines Zeitalters kapitalistischen Niedergangs treten erneut Schwierigkeiten bei der Produktion und der Erzielung von Mehrwert zu Tage, trotz der keynesianischen Mechanismen, die Nachfrage und die Investitionen durch staatliche Ausgaben zu stimulieren. Diese äußern sich in ungehemmter Finanzspekulation. In diesem Zusammenhang schuf der Anstieg des Ölpreises (der außerdem zu einem noch größeren Verfall der bereits geschwächten Profitrate führte) gewaltige Kapitalmassen, die, da für sie kein Raum zur Verwertung bestand, in Form von Eurodollars in europäischen Banken gelagert wurden. Sowohl die geringe Rentabilität als auch die Masse an unverkäuflicher Ware in den zentralen ländern (Ìberakkumulation und Ìberproduktion) -erneut wurde der Keynesianimus nicht mit den strukturellen Widersprüchen des Kapitals fertig- waren die Ursache für einen weiteren spekulativen Vorgang, der seinerseits die Form von Kapitalmassen annahm, die den peripheren ländern zu günstigen Zinsraten geliehen wurden. Eines der Ziele dieser „Auslands“verschuldung bestand darin, Absatzmärkte für den Ìberschuss an Waren in den zentralen ländern zu erschließen. Im Jahre 1979 als Reaktion auf die durch die Inflation hervorgerufene Abwertung des Dollars erwirkte die Federal Reserve eine starke Erhöhung der Zinsen, wodurch die Auslandsschulden völlig unbezahlbar wurden. Dies hat den Ausbruch einer tiefen Finanzkrise zur Folge. Die keynesianischen Politiken (die nicht über so starke Strukturelemente verfügte, wie das Kapital sich in der Nachkriegszeit aneignete) zeigten sich somit völlig machtlos. Der neoliberale Wechsel ab 1979 wird mit Beginn der 80iger Jahre angesichts der Regierungen Reagans und Thatchers und den Niederlagen der englischen Minenarbeiter und nordamerikanischen Fluglotsen immer deutlicher. Er führte zu der neoliberalen Politik der letzten 30 Jahre. Wenn sich heute das Gespenst der Krise mit verstärkter Heftigkeit zeigt, sind die Versuche, den „keynesianischen Weg“ wieder zu beleben, nichts anderes als verzweifelte Versuche, einen tief verwundeten Kapitalismus zu retten und zwar mit Hilfe der bewussten Auslassung der Scheiterns und der Katastrophen, die uns der keynesianische „Humanismus“ hinterlassen hat.