Chronik
Am vergangenen 13. August wurde endlich und endgültig für das Gesetz zur Enteignung von Zanon gestimmt, ein großer Tag für die ArbeiterInnen dieser Kachelfabrik, die sie 2001 besetzten und unter Arbeiterkontrolle zum Laufen brachten.
„Acht Jahre sind schon vergangen, wir wollen keine weiteren Hinhaltungen mehr, wir wollen die Enteignung“, schrien die KachelarbeiterInnen – begleitet von einer langen Schlange von Unterstützern: Lehrer, Professoren, Beamte, soziale Organisationen und linke Parteien versammelten sich vor dem Neuquinischen Rathaus, wo die Enteignung verhandelt wurde.
Zu der langen und schwerwiegenden Sitzung waren etwa 50 Vertreter angetreten; unter ihnen einige der alten Veteranen von Zanon, begleitet von einigen Frauen der Madres de la Plaza de Mayo1,einige Delegationen der CTA (Argentinischer Gewerkschaftsbund), ArbeiterInnen des Statistikamtes INDEC, der U-Bahn, der Textilarbeiterinnen Brukmans.Währenddessen wurde draußen eine Kundgebung abgehalten, auf der alle sich solidarisch erklärenden politischen Organisationen sprachen. Die Aufregung war spürbar. Und um Mitternacht, nach diesem langen Tag des 12. August, der so kalt war, dass die Lagerfeuer kaum wärmen konnten, war es schließlich soweit: der Enteignung wurde zugestimmt. Die Freudenrufe begannen: „Endlich!..“, riefen alle „...und dies, obwohl einige immer noch dachten, wir würden es nie schaffen!“. Sie sangen, sprangen, tanzten, umarmten sich und einige Tränen liefen die Wangen hinunter. Die Ältesten erinnerten sich an den langen Streik von 2001, der 34 Tage andauerte. Sie erinnerten sich an diesen Sieg nach einer harten Anspannung. Dieser wichtige Streik öffnete damals den Weg für die spätere Besetzung und Inbetriebnahme unter Arbeiterkontrolle der wichtigsten Kachelfabrik Argentiniens.
Da sich die ArbeiterInnen bewusst waren, dass die erreichte Enteignung noch nicht das Ende ihres Kampfes sein wird und dass der Enteignungsvertag Artikel für Artikel untersucht werden müsste, da ihnen Fallen gestellt werden könnten (wie die des „sozialen Friedens“ oder der Zahlung von Verlusten), stimmten sie für eine erneute Mobilisierung am nächsten Tag vor dem Rathaus. Dieser Tag ist das Ende eines wichtigen Stücks Geschichte und gleichzeitig der Beginn eines neuen, nicht weniger schwierigen und kämpferischen Weges. Denn, wie Raul Godoy immer wieder wiederholt: „Zanon ist keine Insel“, wie eindeutige Beispiele wie die Keramikfabrik Stefani de Cutral Có zeigen, die sich seit mehr als einem Monat gegen Provokationen der Unternehmer im Streik befindet. Der Kampf von Zanon und seiner Gewerkschaft geht weiter.
Ein nationales und internationales Beispiel
Der Kampf in und um Zanon ist in ganz Argentinien anerkannt, hat aber auch auf internationaler Ebene wichtige Verbreitung gefunden. Mit der Zeit haben dieses Prestige und diese Ausweitung eher zu als abgenommen. Gerade im letzten Jahr ist dieses sehr bemerkbar gewesen. Dies ist nicht nur der Verdienst der ArbeiterInnen und ihrer Führung: Die globale Kapitalismuskrise, die Millionen Entlassungen und tausende Fabrikschließungen auf der Welt herbeiführte, brachte die Erfahrung der besetzten Fabriken in Argentinien nach seiner Finanzkrise im Jahr 2001, die international verbreitet wurde, wieder auf die Tagesordnung. Acht Jahre später scheint das Licht von Zanon mit neuer Kraft. Seine Politik der Arbeiterkontrolle, anders und progressiver als die von normalen Kooperativen, die die meisten besetzten Fabriken gewählt hatten, seine klassenkämpferische Gewerkschaft, seine Koordinationspolitik, seine Politik der direkten Arbeiterdemokratie, in der die Gesamtversammlung entschieden wird, die periodische Kontrolle der Arbeiterbasis über die Fabrikgeschäfte, seine aktive Solidarität mit tausenden Konflikten im ganzen Land, seine Unterstützung mit ärmeren Sektoren, in denen ihnen stets, wie sie es nennen „die Arbeit mit der Gemeinschaft“ wichtig war, die Rockkonzerte wie La Rengla, la Bersuit oder Attaque, die sonst unbezahlbar waren und nun gratis für Jugendliche der Region veranstaltet wurden – letztendlich also eine Keramikfabrik voller Aktivismus, die sich die Enteignung verdient hat.
Niemand hat sie ihnen geschenkt, sie haben sie nicht alleine erreicht. Die außerordentliche Unterstützung von Arbeitern der Region und des ganzen Landes war entscheidend. „Sie gewannen die Enteignung, sie entrissen sie dem neuquinischen Regime mit voller Kraft. Sie verlassen das Rathaus voller Zufriedenheit über die gewonnene Schlacht. Die frierende Nacht gibt das Echo dieser Siegeshymne wieder, die natürlich auch in dieser Nacht nicht fehlte. „Es lebe der Kampf von Zanon, es lebe die Arbeiterkontrolle, diese Fabrik gehört dem Volk, in Zanon kommt keiner rein!“
Zur Bedeutung der Enteignung
Zanons Enteignungsgesetz ist ein großer Schritt nach vorne für die Arbeiterselbstkontrolle. Denn das Gesetz N°2656 der neuquinischen Verfassung sieht vor, dass sowohl das Grundstück, als auch das Fabrikgelände, die Maschinerie bis hin zum Nachnamen der ausbeuterischen Unternehmer (die Marke „Zanon“) in die öffentliche Hand übergehen, enteignet und ohne weitere Bedingungen oder Zahlungen an die ArbeiterInnen übergeben werden.
Obgleich das Gesetz auf der Grundlage eines Gesetzesvorhabens der Provinzialregierung erarbeitet wurde, das die Auszahlung von 23 Millionen Dollar an privilegierte Gläubiger beinhaltete und eine Verstaatlichung nicht berücksichtigte, rückt seine Aufhebung die Möglichkeit des Verkaufs, die Bedrohung einer Räumung und die Möglichkeit, dass sich die Fabrik in ein leeres Gebäude umwandelt, in weite Ferne. Die Enteignung entzieht die Güter dem Einflussbereich des Konkursverwalter, wodurch das Damoklesschwert verschwindet.
Außerdem legt sie der Arbeiterverwaltung keine weiteren Bedingungen auf, beschränkt auch nicht die Unabhängigkeit der Versammlungen, die weiterhin das höchste Diskussions- und Entscheidungsorgan der ArbeiterInnen bleiben werden. Einige Abgeordnete sahen vor, eine Klausel des „sozialen Friedens“ einzufügen, die jedoch von den ArbeiterInnen zurück- gewiesen wurde. Dabei ist auch wichtig zu bemerken, dass Zanon keine Produkte, also auch keine Kacheln, als eine mögliche Art der Bezahlung einreichen muss, dem Staat die Kacheln nur für öffentliche Bauvorhaben zum Produktionspreis (dieser umfasst auch die Arbeitskraft und den Maschinenverschleiß) verkauft.
Dies ist ein Zeichen dafür, dass die ArbeiterInnen der Kachelfabrik sich gegen die Entlassungen und Werksschließung im Jahre 2001 erfolgreich zur Wehr gesetzt haben und, wenn die Resignation in diesen Krisenzeiten nicht siegt, ArbeiterInnen die Kraft besitzen, der Zerstörung der Produktionsmittel, die die Kapitalisten vorantreiben, entschieden zu begegnen.
Die Hintergründe
In den Wochen vor den Verhandlungen zum Enteignungsgesetz fand eine heftige Debatte statt: In den Zeitungen, Radio- und Fernsehsendungen der Region multiplizierten sich geradezu die Diskussionen und Positionen zu Zanon. Die Arbeitgeberverbände riefen zum Gefecht auf: „Dem Enteignungsgesetz zuzustimmen, bedeutet den Klassenkampf anzukurbeln!“, verkündete immer wieder der Leiter der ACIPAN (Industrie, Handels- und Berufsvereinigungen – also ein Unternehmensverband). Seine Anhänger folgten gleich seinen Rufen: „Enteignungen sind ein Angriff auf das Privateigentum!“, erklärte der Generalsekretär des argentinischen Gewerkschaftsbundes CGT, während Journalisten auf die unterschiedlichsten Arten und Weisen versuchten, Verleumdungen und gekünstelte Angriffe gegen Zanon zu verbreiten. So versuchten Unternehmer und Verteidiger des Kapitalismus bis zur letzten Minute, gegen die Enteignung von Zanon zu kämpfen, da diese einen Präzedenzfall statuieren würde.
Sie (die Kapitalisten) bereiten sich darauf vor, die Kosten der Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeiter abzuladen, mit einem einfachen Programm: Werks- und Unternehmensschließungen, massive Entlassungen, Einfrierung der Gehälter und Kürzungen. Und sie haben Angst, dass sich eine neue Bewegung von Fabrikbesetzungen verbreiten und ausweiten könnte, die die Programmpunkte der Arbeiterkontrolle und Enteignung verstärkt aufnehmen könnte.
Zanon: Laboratorium für revolutionäre Strategie und Politik
„Durch die Tat, statt durch Argumente, bewiesen sie, daß Produktion auf großer Stufenleiter und im Einklang mit dem Fortschritt moderner Wissenschaft vorgehen kann ohne die Existenz einer Klasse von Meistern (masters), die eine Klasse von „Händen“ anwendet; daß, um Früchte zu tragen, die Mittel der Arbeit nicht monopolisiert zu werden brauchen als Mittel der Herrschaft über und Mittel der Ausbeutung gegen den Arbeiter selbst“ (Marx 1864: Inauguraladresse der Internatioanlen Arbeiterorganisation)
Es wurde viel diskutiert über das Phänomen besetzter Fabriken in Argentinien. Wichtig ist festzustellen, dass nicht alle denselben Weg gegangen sind. Während fast alle sich dazu entschlossen, als Kooperative (als Genossenschaft) zu funktionieren, unterscheidet sich die Perspektive der Zanon-ArbeiterInnen um einiges. Für sie war die Enteignung und Verwaltung unter Arbeiterkontrolle immer der Schlüssel, d.h. den Unternehmern die Produktionsmittel zu entreißen, damit sie in die Hände der ArbeiterInnen und der Gesellschaft übergehen.
Diese Perspektive erschien vielen als sehr gewagt, als unerreichbar oder wenig sinnvoll aufgrund der Wirtschaftslage. Doch nun haben die Kachelfabrikanten gezeigt, dass es mit einem konsequenten politischen Kampf möglich ist, das Unmögliche zu erreichen. Dennoch wissen wir, dass neben der außerordentlichen Wichtigkeit und Bedeutung der Enteignung und der Möglichkeit, so der Welt zu zeigen, zu was die organisierte Arbeiterklasse ohne Bosse im Stande ist, es sehr schwierig sein wird, diese Enteignung aufrechtzuerhalten, wenn der Klassenkampf in Argentinien und der Welt sich nicht verstärkt. So ist den Zanon-ArbeiterInnen sehr klar, dass, während heute die Abgeordneten zu ihrem Vorteil abgestimmt haben, morgen die Situation ganz anders aussehen kann und zu jeder Zeit erneut gegen das Dekret angegangen werden kann. Dies auch vor allem im Hinblick auf die Auswirkungen, die dieser harte Schlag gegen die Interessen der Kapitalisten für die Bourgeoisie hat. Doch es ist nicht nur die Verteidigung von Zanon selbst, die die ArbeieterInnen stetig den Krieg gegen die Unternehmer und die Gewerkschaftsbürokratien ausrufen lässt, sondern vor allem auch ihr Klassenbewusstsein, ihre Unterstützung für sich entwickelnde Arbeiterkämpfe und ihre Ermutigungen an die Arbeiterklasse, endlich die Ketten der kapitalistischen Unterwerfung von sich zu werfen. Deswegen kämpfen sie für die Rückeroberung von heute bürokratisierten und pro-unternehmerischen Arbeiterorganisationen, wie zum Beispiel dem argentinischen Gewerkschaftsbund CTA, indem sie stets mit ihrem Beispiel der direkten Arbeiterdemokratie vorangehen.
„Den ArbeiterInnen von Zanon kann man eigentlich nicht mehr abverlangen, als die ganze Kraft und Anstrengung, die sie in die Verteidigung der Fabrik nach innen und außen gelegt haben, um sie am Leben zu halten.. Mit Zanon haben wir eine Bastion erbaut, umringt von einem von uns gegrabenen Schützengraben um uns im Inneren organisieren zu können. Zanon ist eine Art Krafthebel, ein Laboratorium für viele Arbeiter, die an ihren Arbeitsplätzen verstehen werden, dass sie es sind, die das Land bewegen. Was uns und allen Arbeitern fehlt, ist eine gemeinsame Perspektive aufzubauen. Deswegen denken wir an ein klares politisches Projekt und kämpfen für unser Programm.“2
Die Enteignung von Zanon ist ein eindeutiges Beispiel dafür, wie die Arbeiterklasse sich gegen Reformen, Pläne und Taktiken der Regierung zum Abladen der Krisenkosten wehren kann. (wie z. Bsp. Privatisierungen, Lohn – oder Arbeitszeitverkürzungen). So gibt es keinen Grund, Abfindungen oder sonstige Versprechen zu akzeptieren, denn Fabriken können besetzt werden und zum Dienste der Allgemeinheit die Produktion wieder aufnehmen. Unternehmer produzieren, um ihre Gewinnlust zu stillen und nicht im Sinne sozialer Bedürfnisse. Jede schließende Fabrik, jedes schließende Unternehmen ist eine Vergeudung der Produktivkräfte: ArbeiterInnen, die arbeitslos werden, und Maschinerien, die ohne Inbetriebnahme keine sozial oder gesellschaftlich notwendigen Güter mehr herstellen. Doch die Arbeitslosigkeit, der Hunger und die Misere sind kein unumgängliches Schicksal. Die Arbeiterklasse hat die Kraft, sich dagegen zu wehren. Das kleine Beispiel der Enteignung von Zanon soll dazu dienen, auch anderen Lohnabhängigen Kraft und Mut zu geben, Entlassungen und Werksschließungen nicht zu erlauben, um das Ìberleben eines Systems, das der gesamten Menschheit nichts mehr zu bieten hat, zu verhindern.
Eine wahrhaft revolutionäre Führung
Die ArbeiterInnen von Zanon sehen es für die Aufrechterhaltung ihres Kampfes seit nunmehr mehr als zehn Jahren als besonders wichtig an, dass eine politische Bewegung in und außerhalb der Fabrik sie bis jetzt unterstützt und mit ihnen gearbeitet hat. Die organisierte direkte Demokratieform ermöglicht es, dass in den Werksver-sammlungen ArbeiterInnen mit oder ohne Mitgliedschaft in Parteien oder sozialen Organisationen ihre Standpunkte äußern, erhört werden und für ihrer Meinung nach richtige politische Strategien einstehen können. Lange und erhitze Diskussionen sind immer Teil des Alltags in Zanon gewesen, wodurch eine einmal abgestimmte Resolution auch bis zum Ende von allen verteidigt werden konnte.
Doch die Idee der Arbeiterselbstkontrolle und der Enteignung sind nicht einfach so vom Himmel gefallen. Die Führungsrolle, die die Partei PTS (argentinische Organisation der Trotzkistischen Fraktion für den Wiederaufbau der Vierten Internationale, der wir von IK angehören) in diesem wichtigen Kampf übernommen hat, ist von zentraler Bedeutung. Raul Godoy (seit vielen Jahren PTS-Mitglied und Zanonarbeiter) konnte Stück für Stück die Sympathie, das Vertrauen und den Respekt seiner Kollegen gewinnen. Er erlangte zusammen mit einigen Kollegen, nach einem harten Kampf gegen die bürokratisierte Gewerkschaftsführung der Keramikgewerkschaft Neuquens SOECN im Jahr 2000, den Sieg in den internen Wahlen zur Gewerkschaftsführung, um dann dieses Instrument der ArbeiterInnen auf radikale Weise zu einem Schlüssel für die Organisation des Arbeiterkampfes zu wandeln.
Mit der Unterstützung von Mariano Pedrero ( PTSler und Anwalt der SOECN) trieben sie eine revolutionäre Perspektive in der Gewerkschaft voran, indem sie das Beste der Geschichte der argentinischen und globalen Arbeiterbewegung aufnahmen: Produktion unter Arbeiterkontrolle, Arbeiterselbst-verwaltung, direkte Demokratie, Abwählbarkeit der Gewerkschaftsfunktionen, Arbeiterversammlung als höchstes Entscheidungsorgan, Klassenunabhängigkeit, proletarischer Internationalismus, aufrichtiger Kampf gegen die Gewerkschaftsbürokratien und deren Wiedereroberung, die Notwendig der Organisierung der ArbeiterInnen und Kämpfenden, die Suche nach Allianzen mit studentischen und indigen (Mapuche) Sektoren auf regionaler Ebene und mit anderen ArbeiterInnen – Allianzen, die in schwierigen Zeiten der Repression entscheidend waren. Eine politsiche Praxis, die weit von dem opportiunistischen Verhalten rechter oder linker Reformisten zu unterscheiden ist, die angesichts der objektiven Bedingungen eine angebliche Unmöglichkeit sehen, ein radikaleres Programm umzusetzen, und somit lieber „vernünftig“ nach den besten Verhandlungsstrategien mit der Regierung suchen wollen. Auch weit entfernt von linkeren Utopien, wie anarchistische oder autonome Perspektiven, die den Traum einer kleinen Insel zu verfolgen versuchen, in der der Kommunismus hinter den Fabriktoren erprobt wird.
Es waren Jahre der konstanten politischen Arbeit und Hingabe im Kampf für ein eindeutig revolutionäres Programm und seine Strategie, die auf dem revolutionären Marxismus fußt. Dieses Programm wurde stetig im Alltag diskutiert und im täglichen Kampf auf die Probe gestellt. Doch für revolutionäre Marxisten gibt es nichts Beeindruckenderes als diesen Moment, wenn das revolutionäre Programm schließlich eins wird mit der Realität und durch die Arbeiterklasse aufgenommen wird. So erzählt Raul Godoy, wie die Diskussion unter seinen Kollegen über die Forderung der Produktion unter Arbeiterkontrolle sich entwickelte:
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass unsere Kamaraden der PTS die Begleitung der ArbeiterInnen von Zanon bei diesen Erfahrungen stets höchste Priorität und ihre zentrale Aufgabe darstellt. Zanon ermöglicht uns, gerade in diesen Zeiten der weltweiten Kapitalismuskrise, die Effektivität und das Wirken des Programms und der Strategiedes revolutionären Marxismus aufzuzeigen, gerade in objektiv so schwierigen Zeiten der Massenentlassungen. Der Schlüssel zum Erfolg, die jetzige Moral der ZanonarbeiterInnen kommt aus ihrer wahrhaft und unverfälscht revolutionären Führung und so sagte Alejandro Lopez (bis vor einiger zeit Gewerkschaftsführer der SOECN): „Wir erkennen die Unterstützung, die uns die PTS gegeben hat, sehr an. Ich denke, dass sie ein sehr interssanten Projekt verfolgen. Ich bin kein Mitglied in einer Partei, aber ich kann nicht aufhören, die enorme Kraft anzuerkennen, die Ihr für das Fortschreiten der Arbeiterklasse in seiner Gesamtheit aufbringt, damit sie beginnen kann etwas viel Größeres aufzubauen. Ihr habt eine entscheidende Rolle in unsrem Kampf gespielt.“3 Dies fehlt vielen Kämpfen, die sich gerade weltweit entwickeln. Deshalb ist es so wichtig, die Erfahrungen von Zanon zu verbreiten, damit sie Teil des theoretischen und praktischen Gerüstes der ArbeiterInnen werden angesichts der bevorstehenden Auseinandersetzungen.
Fußnoten
1 Nichtstaatliche Organisation der Mütter der in der Militärdiktatur Argentiniens ermordeten und verschwundenen Jugendlichen sowie linken Aktivisten.
2 „La Dirigencia gremial de la fabrica recuperada vuelve al trabajo“, Interview mit Raúl Godoy und Alejandro López in der argentinische Tageszeitung Pagina12.
3 Interview mit Alejandro López La Verdad Obrera, 20.8.2009
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