von Waffen der Kritik

Die Spardiktate der von Angela Merkel angeführten Troika aus EU, IWF und EZB gegen die am schärfsten von der Krise getroffenen länder Europas werden von der etablierten Presse als perspektivlos verkauft. Doch die Wahlen in Griechenland zeigen eine breite Opposition gegen diese friss oder stirb-Politik. Auch an anderen Orten in Europa gibt es Widerstand.

In Griechenland und im spanischen Staat gibt es Massenproteste gegen die Politik der Troika und der ihr hörigen Regierungen. Auch in Deutschland regt sich Protest gegen die Politik, mit der der deutsche Imperialismus seine Vorherrschaft über Europa zu behaupten versucht. Deshalb findet vom 16.-19. Mai in Frankfurt eine internationale Großmobilisierung gegen die Politik der Troika und vor allem auch Merkels Bundesregierung statt. Sie sollen den Frankfurter Stadtkern und das Bankenviertel mehrere Tage blockieren und am Samstag in einer Großdemonstration enden. Das Verbot der Proteste ist nur ein Grund mehr, um den Herrschenden an diesen Tagen die Stirn zu bieten. Nehmt an den Protesten teil! Gegen den deutschen Imperialismus und für internationale Solidarität mit den unterdrückten Massen in Griechenland, dem spanischen Staat und dem Rest Europas!

Antiimperialistische Politik innerhalb Deutschlands ist ein bedeutender Beitrag für eine Zukunft der ArbeiterInnenklasse und Jugend in Europa jenseits des krisengeschüttelten Kapitalismus. Die Mobilisierungen in Frankfurt sind ein erster Schritt. Doch der Kampf kann nicht mit lang vorbereiteten Mobilisierungen allein gewonnen werden. Dazu braucht es eine revolutionäre Partei, die die Massen für eine Strategie gewinnen kann, mit der Kapitalismus in Deutschland, Europa und weltweit überwunden wird.