In Istanbul hat ein Aufstand begonnen. Was steckt hinter dieser politischen Krise?

Seit Tagen kämpfen Jugendliche, KünstlerInnen, politische Gruppen, Fußballfans, AnwohnerInnen in Istanbul gegen die Polizei um den am Taksim-Platz zentral gelegenen Gezi-Park. Ein neues Einkaufszentrum soll diesen Park verdrängen. Das würde heißen, dass sich die Menschen in Istanbul von einem – dem einzigen – Park im Stadtzentrum verabschieden müssen. Die ersten Bäume wurden bereits gefällt, als die Menschen gegen die Baumaschinen auf die Straßen gingen. Anschließend konnten sie vorübergehend die Baumaschinen stoppen.

Die DemonstrantInnen forderten den sofortigen Stopp der Baumaßnahmen und den Schutz der Grünfläche in diesem Park. Der Abgeordnete der kurdischen Partei BDP Sırrı Süreyya Önder verhinderte zwei Mal das Abholzen der Bäume, indem er sich vor Bulldozer stellte. Zu einem dritten Mal kam es nicht, weil inzwischen die Polizei einen Großangriff gestartet hatte. Doch dieses Ereignis löste einen Aufstand aus, der inzwischen Millionen Menschen im ganzen Land auf die Straße gebracht hat.

Die DemonstrantInnen wurden mit einem großen und aggressiven Polizeiaufgebot drangsaliert und mit hunderten Kartuschen Tränengas angegriffen. Es gibt seit Beginn des Widerstands tausende Verletzte aufgrund der massiven Staatsgewalt. Abdullah Cömert, ein 22jähriger Demonstrant aus der kemalistischen CHP-Jugend, wurde in Antakya von der Polizei durch einen Kopfschuss ermordet. Mehmet Ayvalıtaş, ein 19jähriger Demonstrant, wurde bei einer Solidaritätskundgebung im Stadtteil Ìmraniye von einem Auto überfahren. Die DemonstrantInnen berichteten, dass das Auto trotz Warnungen in die versammelte Menge gefahren sei. Nach seinem Tod teilte die linke Hackerorganisation RedHack mit, der ermordete Aktivist sei ein Mitglied der Gruppe gewesen. Dies zeigt: Je mehr die Bewegung sich ausweitet, desto gewalttätiger werden die Methoden der Polizei. Da aber die von der Polizei bisher aufgebrachte Kraft nicht ausreicht, um die Bewegung zu stoppen, versucht sie in Koordination mit der AKP-Jugend in vielen Städten der Türkei die DemonstrantInnen mit repressiven Methoden (Tränengas, Wasserwerfer, Folter auf offener Straße) von den Plätzen zu entfernen. Anwaltsvereine haben sich zur Solidarität mit den Verhafteten bereit erklärt – es sind schon über 2.000 Personen. Die bürgerlichen Medien haben in Partnerschaft mit der Regierung eine (Selbst-)Zensurpolitik beschlossen, um die Verbrechen der Staatsgewalt verheimlichen zu können. Sie halten seit dem Beginn des Widerstands ihre Augen geschlossen.

Der Kampf begann auf ökologischer Grundlage, als Intervention gegen die Zerstörung des Gezi-Parks. Aber da der Staat massive Repression einsetzte und Menschen aus vielen Städten sich an dem Widerstand beteiligten, hat sich die Bewegung radikalisiert – und zwar sehr schnell, da in letzter Zeit eine hohe Unzufriedenheit mit der AKP-Regierung herrscht. Um den Taksim-Platz gibt es einen sich in den letzten Monaten verschärfenden Kampf. Der Taksim-Platz ist das Zentrum von Istanbul. Im Stadtviertel Beyoglu ist er ein Ort, an dem sich viele KünstlerInnen, Studierende, linke Organisationen und LGBT-Gruppen aufhalten, zusammentreffen und Veranstaltungen organisieren. Istiklal Caddesi, auf dem Weg zum Taksim-Platz, ist die bekannteste Straße in Istanbul, die mit vielen Cafés und Lokalen Menschen anzieht. Seit einigen Wochen ist ein Alkoholverbot zwischen 22 Uhr und 6 Uhr an den Kiosken und in den läden erlassen worden. Das Kultkino Emek an der Istiklal Caddesi musste vor einigen Wochen, trotz Demonstrationen von KünstlerInnen dagegen, abgebaut werden, auch dort soll ein neues Einkaufzentrum entstehen. Aus konservativen Kreisen wird der Ruf nach einer riesigen Moschee auf dem Taksim-Platz immer lauter. Und zuletzt hat Erdoğan kundgetan, dass eine Moschee auf dem Taksim-Platz anstatt des bisher angedachten Einkaufzentrums erbaut wird.

Der Taksim-Platz hat vor allem eine große symbolische Bedeutung für die linken Organisationen und die ArbeiterInnenklasse in der Türkei. Im Jahr 1977 versammelten sich die ArbeiterInnen und linken Organisationen am 1. Mai am Taksim-Platz, sowohl um den Tag der ArbeiterInnen zu feiern, als auch um Forderungen aufzustellen. An diesem Tag wurde die Masse von FaschistInnen mit Schusswaffen angegriffen. Die Folge davon waren 34 Tote und 136 Verletzte. Danach war es 30 Jahre lang verboten, auf dem Taksim-Platz zu demonstrieren. Durch massive Kämpfe konnte er jedoch in den letzten Jahren für die 1. Mai-Demonstrationen der ArbeiterInnenbewegung zurückerobert werden.

Kapitalistische Interessen und konservative Weltanschauung: die AKP-Regierung

Die AKP-Regierung setzt auf größere Bauprojekte, die Hand in Hand mit Prozessen der Gentrifizierung gehen. Das von Roma bewohnte Stadtviertel Sulukule wurde geleert, um dort im Stadtzentrum neue Häuser zu bauen. Die Roma wurden in Häuser an den Stadtrand geschickt. Es wird eine neue, dritte Brücke über den Bosporus gebaut, mit der viele Grünflächen zerstört werden. Als ob das nicht genug wäre, wurde angekündigt, dass diese Brücke nach Yavuz Sultan Selim benannt wird, der sich mit Massakern an den AlevitInnen im osmanischen Reich einen Namen gemacht hat.

Nun soll auch eine zweite Wasserstraße durch Istanbul fließen: der Istanbul-Kanal, der vom Schwarzen Meer zum Marmarameer, parallel zum Bosporus, laufen soll. Das Projekt wird die Stadt neu gestalten, weil die alten Häuser abgerissen werden. In diesem Kontext wird die Regierung den InvestorInnen vom Bausektor neue Investitionsfelder bieten. In diesen und in vielen anderen Bauprojekten werden die Menschen einfach übergangen und es wird von oben herab bestimmt, wie und wo sie leben wollen. Seit Dezember 2012 gibt es immer wieder Protestaktionen von Studierenden und prekär beschäftigten Lehrkräften gegen die Gentrifizierungspolitik der Regierung.

Die Regierung protzt gerne mit ihren Mega-Bauprojekten und die Wahlsiege der AKP bekräftigt sie, solche Schritte im Alleingang zu nehmen. Die aktuelle Krise des Regimes, welche sich im Widerstand um den Gezi-Park äußert, gründet in der Unfähigkeit, verschiedene Interessen aus der Bevölkerung aufzunehmen und das ganze bürgerlich-demokratische System auf Wahlen zu beschränken: Das heißt, die Regierung bringt ihre Projekte ausschließlich aufgrund der Mehrheit im Parlament zustande, ohne dabei die Perspektiven der Opposition zu beachten.

Ein Teil der liberalen Kräfte in der Türkei sind enttäuscht, dass die AKP einen konservativen Weg eingeschlagen hat. Die Enttäuschung über den Nichtaufbau eines liberalen Systems durch die AKP-Regierung nach Vorbild der Schweiz oder der USA sitzt bei liberalen Kräften tief. Doch eine solche Hoffnung ist eine Illusion: Ein bestimmter Lebensstandard und eine bürgerliche Demokratie mit ausgeweiteten Rechten ist in diesen ländern nur soweit möglich, als sie als imperialistische Macht agieren und Profite aus vielen ländern für sich beanspruchen können. Wie in vielen abhängigen und halbkolonialen ländern, die wirtschaftlich von imperialistischen Mächten abhängen, kann die bürgerliche Ordnung in der Türkei nur instabil sein, weil sie sich aufgrund ihrer Stellung in der globalen Arbeitsteilung in einer Spannung gegenüber den imperialistischen Mächten befindet, die es unmöglich machen, dauerhaft weitergehende demokratische Rechte zu gewähren.

Selbst wenn ein Land wie Türkei diese bürgerlichen Rechte als Ziel anerkennt, können sie nicht die gleiche Entfaltungskraft wie in einem imperialistischen Land erlangen. Die bürgerlichen Rechte werden in der Türkei daher immer wieder zurückgeworfen. (Das soll aber auch nicht täuschen: Auch die imperialistischen Ordnungen sind krisenanfällig und auf Dauer nicht stabil. Zwei Weltkriege haben sie bereits verursacht.)

Liberale IdeologInnen in der Türkei versuchen bereits, den Widerstand gegen die Räumung des Gezi-Parks dafür zu instrumentalisieren, dass die AKP-Regierung einen „Demokratisierungsprozess“ starten soll. Sie sind nicht in der Lage zu erkennen, dass dieser Widerstand einen in sich demokratischeren Kern hat, als ein westlich-imperialistisches Land jemals anbieten könnte, weil die Bewegung Massencharakter hat. Die Bewegung besitzt durchaus die Kraft, die Regierung zum Fall zu bringen und einen revolutionären Prozess zu entfalten. Dabei ist es jedoch nötig, das die Arbeiterklasse mit ihren Kampfmethoden und ein Klassenprogramm die Bühne des Kampfes betritt. Die liberalen IdeologInnen wollen einem möglichen Sprung der Bewegung, also dem revolutionären Prozess, präventiv entgegentreten. Denn auch wenn manchmal Frustration innerhalb des liberalen Milieus herrscht, beabsichtigen seine Mitglieder die Aufrechterhaltung der AKP-Regierung.

Der „Sultan“ und die Vorgehensweise des Kemalismus

An den Demonstrationen nehmen verschiedene politische Kräften teil. Auch die kemalistischen Kräfte versuchen die Führung an sich zu reißen. Dabei haben sie eine Vorgehensweise für ihre Politik entwickelt, die es kurz zu untersuchen gilt: Momentan werden alle Konflikte in der Türkei von ihnen auf die Person Recep Tayyip Erdoğan reduziert. Er ist tatsächlich der aggressivste Polemiker in den Reihen der AKP. Als Hassperson dient er vielen Gruppen dazu, ihre eigene Basis zu mobilisieren – alleiniger politischer Grund der ganzen Ereignisse ist er aber auf keinen Fall.

Der Kemalismus erlitt eine politische Niederlage mit den republikanischen Demonstrationen im Jahre 2007, als er seine Basis mobilisierte, um die Regierung zu Fall zu bringen, unter aktiver Beteiligung von Generälen und Staatsbeamten. Viele davon sitzen inzwischen in den Gefängnissen. Jetzt wollen solche Kräfte wieder Einfluss in der aktuellen Protestbewegung erringen, da der Kampf im Gezi-Park und anderswo bisher ohne eine wirkliche Führung ist. Die kemalistischen Kräfte wie CHP und TGB bringen ihre Basis auf die Straßen, um die Führung der Bewegung in die Hand zu nehmen. Ihre Forderungen werden aber in der Türkei bisher nicht übernommen, weil der Kern der DemonstrantInnen aus kemalismus-kritischen Intellektuellen, KünstlerInnen und Studierenden, unorganisierten ArbeiterInnen verschiedener Sektoren und revolutionären AktivistInnen besteht.

Der Kampf ist auf viele Städte der Türkei übergesprungen, auch auf Menschen mit türkischem Migrationshintergrund in Europa. Seit Beginn des Widerstands finden hier Soli-Aktionen statt. In vielen Orten versammelt sich eine große Masse, um Solidarität mit den Kämpfenden zu zeigen. Teilweise werden diese aber von kemalistischen Kräften dominiert. Die Bewegung, einschließlich der KemalistInnen, sind sich einig, dass Recep Tayyip Erdoğan von der Macht entfernt werden muss; das ist eine Grundlage des Kampfes. Dennoch dürfen die Protestierenden sich vom kemalistischen Projekt nicht blenden lassen, da es nur für eine andere Seite der Medaille bürgerlich-kapitalistischer Politik steht. Stattdessen brauchen die Massen auf den Straßen ein von jeder bürgerlichen Variante unabhängiges Programm und eine unabhängige Organisation.

Die Jugend an der Spitze der Proteste

Die ersten Umfragen verlauten, dass 70% der DemonstrantInnen nicht parteipolitisch aktiv sind. 55% der DemonstrantInnen sind zum ersten Mal in ihrem Leben auf den Straßen. Mehrheitheitlich sind die DemonstrantInnen Jugendliche. Das erste Motiv für ihre Aktionen ist, dass die AKP-Regierung ihre Lebensweise stark beschränken will. Das beginnt mit der ständigen Ansage von Erdoğan, dass junge Eheleute mindestens drei Kinder auf die Welt bringen sollen, und endet mit ständigen Verunglimpfungen, die jeglichen Alkoholkonsum als Alkoholismus dramatisieren.

Die wesentliche Jugendpolitik der Regierung ist, die Jugend zu islamisieren: Erdoğan sagte auf einer Konferenz: „Wir möchten eine religiöse Jugend heranziehen.“ Die Islamisierungspolitik der Regierung hat eine starke Unruhe bei der Jugend geschaffen. Aber die Motive des Kampfes bleiben nicht dabei stehen: 20% der unter 25jährigen sind arbeitslos, und die Arbeitsbedingungen sind schlecht genug, dass der Unmut immer größer wird.

Die Studierenden bestimmen diesen Kampf mit. Seit Dezember 2012 gibt es fast jede Woche an verschiedenen Universitäten militante Auseinandersetzungen um ein selbstbestimmtes Studium mit der Universitätsverwaltung oder mit der Polizei. Die prekär beschäftigen Lehrkräften an den Unis steigerten ihre Kämpfe in den letzten Monaten ebenfalls. Die Unzufriedenheit der Jugendlichen beherrscht die Straßen der Türkei.

Die Gewerkschaften betreten die Bühne

Die Türkei bietet den ArbeiterInnen katastrophale Arbeitsbedingungen. Die Zahl der Toten durch Arbeitsunfälle ist extrem hoch. Die Prekarisierung ist in der Türkei ein wesentliches Thema, da der größte Teil der ArbeiterInnenklasse weder versichert noch gewerkschaftlich organisiert ist. Es gibt aber von Seiten der privilegierten GewerkschaftsbürokratInnen keine ernsthafte Bemühung, die Forderungen der ArbeiterInnen durchzusetzen. Stattdessen treten sie oft mit populistischen Aussagen in der Öffentlichkeit auf, um ihre eigenen Privilegien abzusichern. Die Gezi-Park-Bewegung spielt eine wesentliche Rolle für die ArbeiterInnenklasse, um sowohl deren schlechten Arbeitsbedingungen in die Öffentlichkeit tragen als auch Errungenschaften erzielen zu können.

Die linksgerichteten Gewerkschaften DISK (Konföderation der revolutionären Arbeitergewerkschaften), KESK (Konföderation der im öffentlichen Dienst beschäftigten Arbeiter) und Eğitim-Sen (Bildungsgewerkschaft) haben die Bewegung in den ersten Tagen mit Presseerklärungen symbolisch unterstützt. Als der Zustand der Bewegung sich radikalisierte und die DemonstrantInnen von den Gewerkschaften den Generalstreik forderten, haben sich diese Gewerkschaften getroffen und einen zweitägigen Generalstreik beschlossen. Zudem befindet sich Hava-İş (Gewerkschaft der Beschäftigten im Flugverkehr) seit dem 15. Mai im Streik bei Turkish Airlines. Die ArbeiterInnen dort haben sich dem Widerstand ebenfalls angeschlossen.

Je mehr der Kampf sich aber verschärft, desto deutlicher wird die verräterische Rolle der Gewerkschaftsbürokratie. Die mit der AKP-Regierung in Partnerschaft arbeitenden Gewerkschaften wie Türk-iş (Konföderation von Arbeitergewerkschaften der Türkei), die durch den Verrat an den Tekel-ArbeiterInnen in den Jahren 2009-10 bekannt ist, und Memur-Sen haben die Forderung nach einem Generalstreik abgelehnt. Sie haben stattdessen den Kampf beschimpft und die DemonstrantInnen als ProvokateurInnen bezeichnet. Das Programm von Gewerkschaften wie Türk-iş und Memur-Sen basiert auf der Kontinuität der Ausbeutung, indem sie kleine Reformen als große Errungenschaften der ArbeiterInnenklasse hervorheben, und der Radikalisierung entgegentreten. Die ArbeiterInnen haben nun aufgrund der Widerstandsbewegung die Möglichkeit, unabhängig von den privilegierten GewerkschaftsbürokratInnen auf die Straße zu gehen und für ihre Forderungen zu kämpfen.

Die Aufgabe der Stunde lautet also, die Gewerkschaftsbürokratie für einen Generalstreik unter Druck zu setzen, da die Bewegung nur unter Beteiligung der ArbeiterInnenklasse einen Sprung machen kann. Die Gewerkschaftsbürokratie hat bereits einen Rückzug gemacht und aus dem zweitägigen Generalstreik ist eine Arbeitsniederlegung für einen Tag und eine Teilnahme an den Protestaktionen geworden. Der KESK-Vorsitzende Lami Özgen erklärte diesen Rückzug folgendermaßen: „Es ist zur Zeit kein Generalstreik möglich.“ Diese Erklärung kam, nachdem der stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arınç an KESK appelliert hatte, den inneren Frieden nicht zu gefährden.

Trotz dieser Erklärung werden gerade die Sektoren der LehrerInnen, ÄrztInnen, ArchitektInnen usw. in den Kampf hineingezogen, da sie einen wichtigen Teil des urbanen Widerstandes ausmachen. Dieser zielt darauf, Entscheidungen selbst zu treffen und nicht sich von oben diktieren zu lassen. Das ist der erste Grund für Spannungen zwischen den Gewerkschaften und ihrer Basis: welchen Charakter die gewerkschaftlichen Aktionen haben sollen. Der zweite Grund für Spannungen ist die Frage, wie die Zusammenführung der verschiedenen Sektoren der ArbeiterInnenklasse um diesen aktuellen Kampf zu erreichen ist. Anscheinend halten KESK, DISK, TMMOB und TIB die Ausweitung des Kampfes nicht für möglich. Die Gewerkschaften und Berufsverbände werden sicherlich von unten unter Druck gesetzt werden, weil viele ArbeiterInnen mit der kämpferischen Stimmung im ganzen Land die Möglichkeit sehen, dass sie ihre Forderungen bekräftigen können. Der offene Kampf gegen die Gewerkschaftsbürokratie tickt wie eine Bombe.

Die objektive Lage der ArbeiterInnenklasse

Das Wachstum der Türkei schwankt seit 2008 wegen der Weltwirtschaftskrise. Im Anfangsjahr der Krise 2008 fiel die Wachstumsrate auf 1,1%. Im folgenden Jahr schrumpfte die türkische Wirtschaft um -4,7%. In den Jahren 2010-11 gab es wieder Wachstumsraten von 9,2% und 8,5%. Im nächsten Jahr fiel sie wieder auf 2,2%, und dieses Jahr wird auch eine niedrige Wachstumsrate um die 3% erwartet. Zudem wuchs im Monat April 2013 das Außenhandelsdefizit (55,1%) von 6.643 Millionen Dollar auf 10.304 Millionen Dollar an.

Die ArbeiterInnenklasse konnte in den letzten Jahren nicht die Schritte nehmen, die ihre Lage deutlich verbessert hätten, wie zum Beispiel die Arbeitszeitverkürzung und die Erhöhung der Mindestlöhne oder die Verbesserung der Arbeitsbedingungen (2012 starben in der Türkei 878 ArbeiterInnen auf der Arbeit). Der Spielraum der türkischen Bourgeoisie wird noch enger als bisher. Einige Pläne gegen die ArbeiterInnenklasse mussten dennoch aufgegeben werden, wie die Abschaffung von Abfindungen bei Entlassungen.

Die Bourgeoisie konnte ihre großangelegten Angriffe gegen die ArbeiterInnenklasse in den letzten Jahren nicht durchsetzen. Bei der Zurückschlagung der Pläne der Bourgeoise spielten zwei Kämpfe enorme wichtige Rolle: Der Tekel-Kampf in den Jahren 2009 und 2010, als die ArbeiterInnen 78 Tage in der Hauptstadt nicht weit von den Regierungsgebäuden auf einem wichtigen zentralen Platz ihre Zelte trotz staatlicher Repression aufgeschlagen hatten. Dieser Kampf von einigen tausend ArbeiterInnen löste einen Generalstreik in der Türkei aus und vereinigte die ArbeiterInnenklasse aus dem ganzen Land, trotz des staatlichen Rassismus.

Der Kampf um den Taksim-Platz, 30 Jahre für die ArbeiterInnenbewegung am 1. Mai gesperrt, konnte nach militanten Kämpfen mit hunderttausenden ArbeiterInnen zurückerobert und der 1. Mai als offizieller ArbeiterInnenfeiertag anerkannt werden. Als die Regierung die 1. Mai-Feier dieses Jahr wieder verboten hatte, musste der ganze Verkehr (Bus, Metro, Schiffe usw.) in der Stadt gestoppt werden und zehntausende PolizistInnen wurden in den Dienst gezogen. Nur mit der Verhängung des Ausnahmezustands kann die Regierung die ArbeiterInnenklasse eindämmen.

In der Türkei beträgt der Mindestlohn umgerechnet 375 Euro pro Monat. Es wurden Pläne bekannt, wonach es ein Ziel der Verhandlungen mit PKK und BDP sei, einen regionalen Mindestlohn durchzusetzen, damit die ArbeiterInnen in den kurdischen Gebieten nur zwei Drittel des Mindestlohnes bekommen sollen. Bevor dieser Plan irgendwann umgesetzt wird, hat die türkische Bourgeoisie erstmal sektorale Angriffe gestartet. Wenn die Mindestlöhne nicht verringert werden können, können die Lohnkosten trotzdem gesenkt werden, durch unbezahlte Ìberstunden, Verhinderungen der Gewerkschaften in den Betrieben, Flexibilisierung der Arbeitszeiten und Verhinderung von Tarifverträgen.

Das Paradebeispiel für so eine Politik ereignet sich zurzeit bei Turkish Airlines: 305 ArbeiterInnen wurden bereits gefeuert, weil sie für ihre eigenen Rechte in den Streik eingetreten sind. Die Regierung tritt auch hier unnachgiebig wie beim Fall des Gezi-Parks auf, weil ein Stopp des Angriffs hier bedeuten würde, dass die Lohnkosten nicht gesenkt werden können, weder bei Turkish Airlines noch bei den anderen Betrieben.

Die Position der kurdischen Bewegung

Der Widerstand des Gezi-Parks ist die radikalste Bewegung in den türkischen Gebieten seit dem Militärputsch von 1980. Aber in Nordkurdistan sind solche Aktionen nicht fremd, denn die KurdInnen leisten seit der Gründung des türkischen Staates zahllose Widerstände. Nun sieht die Konjunktur aufgrund der Friedensgespräche zwischen der Regierung und der PKK ganz anders aus. Die Guerillas befinden sich seit 8. Mai im Rückzug aus Nordkurdistan nach Südkurdistan (im Irak) und die kurdische Partei BDP möchte die Demokratisierung unter der Führung der AKP-Regierung. Am 3. Juni wurden die Guerillas von türkischen Soldaten mit Hubschraubern angegriffen in der Grenzregion zwischen der Türkei und dem Irak – der Angriff wurde von der Guerilla kritisiert, aber der Rückzug wird fortgeführt.

Die Verhandlungen zielen darauf, dass die türkische und kurdische Bourgeoisien in Rahmen ein Bündnis eingehen – auf dieser Grundlage soll es Frieden geben. Die Türkei hat in den letzten Jahren in Südkurdistan sehr viele Geschäfte übernommen, unter anderem im Bausektor. Die bewaffneten Gruppen in Syrien werden von der Türkei finanziell und logistisch unterstützt. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu versucht ständig, die imperialistischen Mächte in Syrien hineinzuziehen, um eine Intervention auf der militärischen Ebene zu führen und das Assad-Regime zu Fall zu bringen. In einem Post-Assad-Syrien verspricht sich die Türkei viel Einfluss. Bei beiden Vorhaben spielt das kurdische Volk eine Schlüsselfunktion: PKK-Anführer Abdullah Öcalan erklärte dies mit seinen eigenen Worten so: „Es ist, als erlebten wir eine aktualisierte, komplizierte und verschärfte Version des Befreiungskriegs, der sich in der jüngeren Geschichte im Rahmen des Nationalpaktes (1920) unter Führung der Türken und Kurden entwickelte.

Türken und Kurden sind gemeinsam bei Çanakkale gefallen, sie haben den Befreiungskrieg zusammen geführt, 1920 das Parlament gemeinsam eröffnet. Kurden, Turkmenen, Aramäer und Araber, die in Verletzung des Nationalpaktes geteilt wurden und heute in Syrien und der Arabischen Republik Irak schweren Konflikten und Problemen ausgesetzt sind, rufe ich auf, gemeinsam auf einer ‘Nationalen Solidaritäts- und Friedenskonferenz’ ihre Situation zu diskutieren, ein Bewusstsein zu schaffen und Beschlüsse zu fassen.“

Das neo-osmanische Konzept mit kemalistischem Vokabular (Befreiungskrieg und Nationalpakt) macht deutlich, dass gerade die PKK in der Lage ist, die kapitalistischen Interessen der Türkei in den anderen kurdischen Gebieten der Region zu unterstützen. Das soll die türkische Bourgeoise herauslocken, um die Forderungen der offiziellen Führung der KurdInnen (also diffuse kulturelle Forderungen der BDP sowie eine Generalamnestie für die PKK-KämpferInnen) durchzusetzen.

Jetzt zittert die BDP-Führung um den Widerstand um den Taksim-Gezi-Park, weil sie die Befürchtung hat, dass die Friedensverhandlungen abgebrochen werden, wenn die AKP von der Macht entfernt wird. Da die Bewegung unter der Führung von Sırrı Süreyya Önder (BDP-Abgeordneter) begonnen hatte, hat sich nur teils der Basis der BDP der Bewegung angeschlossen. Der Co-Vorsitzende von BDP Selahattin Demirtaş sagte bei einem Interview: „Eine kleine Gruppe versucht, die Millionen Menschen auf der Straße gegen die Kurden zu hetzten. Sie versuchen den Demonstrationen eine anti-kurdische Komponente zu geben. Wir haben gesagt, dass wir mit diesen Menschen nicht zusammen stehen werden.”

Manche Mediengruppen haben das umgedreht und behauptet: “Die BDP bezeichnet die Menschen auf dem Taksim als Faschisten.” Diese Position wurde von den kämpfenden KurdInnen auf den Straßen widersprochen. Es folgte ein Rückzug von Demirtaş: „Wir respektieren die Arbeiter, Revolutionäre und Fortschrittlichen, die auf den Straßen und Plätzen protestieren. Wir stehen sowieso neben ihnen. Wir sind diejenigen, die die Straßen durch Widerstand zum Erodieren gebracht haben, die die Verhandlungsphase erzeugt haben. Wir werden uns nicht dem Faschismus der AKP oder anderer beugen. Auch die AKP muss den Widerstand auf den Straßen richtig verstehen.“ Der Druck auf den Straßen und die Interessen, die sich aus den Gesprächen mit der türkischen Bourgeoisie ergeben, kollidieren bei der BDP offen.

Die Perspektive des Widerstands

Die AKP versucht zur Zeit, mit einigen Rückzügen, auf ein Ergebnis zu kommen, mit dem sie ihr Gesicht und vor allem ihre kapitalistischen Interessen wahren können. Eine Delegation forderte am 5. Juni in Gesprächen mit dem Vizepremierminister Bülent Arınç und dem Staatspräsident Abdullah Gül, den endgültigen Baustopp und den Erhalt des Parks; den Rücktritt der Polizeichefs und der Gouverneure von Istanbul, Ankara und Hatay; die Freilassung der festgenommen DemonstrantInnen; das Verbot von Tränengas und ähnlichem; die volle Demonstrationsfreiheit und Meinungsfreiheit; Selbstbestimmung in der Bauplanung und Stopp der umweltzerstörende Bauprojekten; ein Ende der repressiven, rassistischen, frauenfeindlichen, sexistischen Politik; Wiedereinstellung der ArbeiterInnen bei Turkish Airlines und volle Anerkennung der Rechte von ArbeiterInnen; ein Ende der türkischen Kriegspropaganda und den Frieden. Diese Forderungen sind weit entfernt von den, was die kemalistischen Kräfte und die liberalen IdeologInnen, die bisher die Opposition zur AKP bilden, sich gewünscht haben.

Die Kämpfe in den letzten Tagen kennzeichnen eine Wende in der Türkei. Aber bisher bleibt die entscheidende Frage offen: Wie können diese Forderungen erreicht werden? Die DemonstrantInnen haben bisher einen politischen Sieg errungen und die Polizei abgewehrt. Die genannten Forderungen können aber nur durch den revolutionären Sturz des Kapitalismus in der Türkei erreicht werden. Es fehlt eindeutig eine revolutionäre Führung, die für die Verwirklichung dieser Forderungen arbeitet. Die Massen, die bisher einen mutigen Kampf gegen die Regierung geführt haben, stehen vor der Aufgabe, den Kampf auf eine neue Ebene zu heben. Dabei ist es wichtig, den Taksim-Platz in einen Ort zu verwandeln, an dem die Entscheidungen der Bewegung getroffen werden. Die demokratische Selbstorganisierung muss vorangetrieben werden, damit die bürgerliche Opposition ihren Führungsanspruch über die Bewegung nicht durchzusetzen. Um den DemonstrantInnen die Möglichkeit zu geben, ihre Kräfte zu konsolidieren und die anderen Sektoren der ArbeiterInnenklasse zu erreichen, ist ein wirklicher Generalstreik notwendig.

Um die demokratischen Forderungen komplett zu verwirklichen, müssen sie im Rahmen eines Ìbergangsprogramms mit dem Ziel der sozialistischen Revolution in der Türkei und international verbunden werden. Dieses Programm muss mit dem Kampf für Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie gegen die Repression anfangen, aber auch Fragen der demokratischen Selbstverwaltung der Universitäten und Wohnviertel (also ein Ende der Gentrifizierung im Interesse der großen Konzerne) einbinden und diese demokratischen Fragen mit denen der Produktionsverhältnisse verbinden. Die kurdische Bevölkerung und andere nicht-türkische Menschen müssen durch die Anerkennung des uneingeschränkten Selbstbestimmungsrechtes aller unterdrückten Nation einbezogen werden. [Auch die Forderung nach einer revolutionären konstituierenden Versammlung könnte die Proteste gegen den besonders autoritären Charakter des türkischen Regimes zusammenführen.] Doch all diese Forderungen können nur durch eine Revolution unter Führung der ArbeiterInnenklasse verbunden und verwirklicht werden. Von daher ist auch der Aufbau einer revolutionären Partei der ArbeiterInnen in der Türkei und international eine dringende Aufgabe.

Taksim Meydanındaki olaylar ne anlama geliyor?

İstanbul’da bir isyan başladı. Bu politik krizin arkasında ne var?

İstanbul’da günlerdir gençler, sanatçılar, politik gruplar ve futbol taraftarları polis şiddetine karşı Taksim Meydanının merkezindeki Gezi Park için mücadele ediyorlar. Parkın yıkılıp, yerine alışveriş merkezi yapılması gündemdeydi. Bunun anlamı; İstanbullular şehir merkezindeki tek parka veda etmek zorunda kalacaklardı. İnsanlar iş makinalarını durdurmak için sokağa çıktığı zaman, parktaki ilk ağaçlar kesilmişti. Bunun ardından geçici olarak iş makinaları durdurulabildi. Eylemciler yıkımın bir an önce durdurulması ve yeşil alanın korunması talebini ilettiler. BDP’nin İstanbul milletvekili Sırrı Süreyya Önder yıkımı iş makinalarının önüne geçerek 2 sefer durdurabildi. Bu eylem polisin yoğun saldırısı sonrası üçüncü kez tekrarlanamadı, lakin bunun sonucunda ülke çapında milyonlar eylemciler ile dayanışmak için sokağa çıktılar.

Polisler eylemcilere agresif bir şekilde yüzlerce biber gazı ve gaz bombası kullanarak saldırdı. Direnişin başlangıcından itibaren agresif devlet şiddetinden dolayı binlerce yaralı bulunmakta. CHP gençlik kollarından 22 yaşındaki Abdullah Cömert, polisler tarafından başına ateş edilerek öldürüldü. 19 yaşındaki eylemci Mehmet Ayvalıtaş, Ìmraniye’deki dayanışma eyleminde bir araba tarafından ezilerek öldürüldü. Olaya şahit olan eylemcilerin raporuna göre, sürücü ikazlara rağmen kalabalığa doğru arabayı sürmüş. Ölümünden sonra sol hack örgütü ”RedHack” yaptığı açıklamada, Mehmet Ayvalıtaş’ın grubun bir üyesi olduğunu bildirdi. Görünmektedir ki; hareket ne kadar yayılırsa, polisin yöntemleri o kadar şiddetli olmaktadır. Fakat şu ana kadar polisin kullandığı şiddet eylemcileri durdurmayı başaramadığından ötürü, polis AKP gençlik kollarıyla birlikte eylemcileri alanlardan çıkartabilmek için kordineli çalışma yapmaktadır. Ellerinde sopalar ile sokaklara çıkanlar agresif metotlarla eylemcilere saldırmakta ve polis desteğini almaktadır. Barolar direnişte göz altına alınan eylemciler ile dayanışma göstermek için, onları savunacaklarını açıkladılar. Burjuva medyası hükümet ile işbirliği yaparak devletin ve kolluk kuvvetlerinin suçlarını örtmek amacıyla sansür uygulamaktadır. Burjuva medyası direnişin başlangıcından itibaren gözlerini kapatmış, hükümetin direktifleri doğrultusunda hareket etmektedir.

Mücadale ökolojik temelde, Gezi Parkının yıkımını durdurmak amacıyla başladı. Fakat devletin ağır baskıları ve şiddeti dolayısıyla hareket diğer şehirlere sıçradı ve kısa bir süre içerisinde radikalleşti. Hareketin bu kadar kısa süre içerisinde yayılması son dönemde AKP hükümetine olan hoşnutsuzluğun hat safhada olmasından da kaynaklanmaktadır. Taksim alanı son aylarda bir çok derinleşen mücadeleye tanık olmuştur. Taksim Meydanı İstanbul’un merkezi konumundadır. Beyoğlu ilçesi bir çok sanatçının, üniversite öğrencisinin, sol örgütlerinin ve LGBT gruplarının toplandığı ve etkinlikler düzenlediği bir yerdir. Taksim Meydanının orada bulunan İstiklal Caddesi kafeleri ve dükkanları ile insanların sıklıkla uğradığı, İstanbul’un en bilindik caddesidir. Birkaç haftadır hükümetin getirdiği yeni bir yasa dolayısıyla 22:00-06:00 saatleri arasında alkol satışı yasaklanmıştır. Tarihi Emek Sineması sanatçıların ve diğer alanlardan aktivistlerin gösterilerine rağmen, yeni bir alışveriş merkezi inşaa etmek üzere yıkıldı. Muhafazakar kesimden Taksim Meydanında büyük bir cami yapılması çağrısı giderek çoğalmakta. Son kertede Erdoğan yaptığı açıklamada, bu zamana kadar düşülünen AVM yerine Taksim Meydanında cami inşaa edeceklerini belirtti.

Taksim Meydanının öncelikle sol örgütler ve Türkiye’deki işçi sınıfı için sembolik bir anlamı vardır. 1977 yılının 1. Mayıs günü işçiler ve sol örgütler, işçi sınıfının gününü hem kutlamak hem de mücadeleye somut talepler eklemek amacıyla Taksim Meydanında toplanmışlardı. O gün kitle faşistlerin uzun namlulu silahlar ile saldırısına uğramış ve sonucunda 34 kişi öldürülmüş, 136 kişi yaralanmıştı. Bu olaydan sonra Taksim Meydanı 30 sene boyunca gösterilere yasaklandı. Yoğun mücadele sayesinde Taksim Meydanı bir kez daha 1 Mayıs’ta işçi hareketinin gösteri alanı oldu. Fakat bu sene önce inşaat bahanesi ile Taksim Meydanını işçilere ve sol örgütlere kapatan hükümet, yaşanan büyük mücadelenin ardından despot yüzünü bir kez daha açığa çıkararak Taksim Meydanını gösterilere kapattı.

Kapitalist Çıkarlar ve Muhafazakar Paradigma: AKP Hükümeti

AKP hükümeti kentsel dönüşüm temelinde büyük inşaat projelerini gerçekleşleştiriyor. Romanların yaşadığı Sulukule ilçesi yeni evler inşaa edilmek üzere boşaltıldı. Romanlar Sulukele’den boşaltılıp, şehrin 40 km uzağına sürgüne yollandılar. Yeşil alanın katledilmesine sebebiyet verecek 3. Boğaz Köprüsü inşaa edilecek. Bu yetmiyormuş gibi, 3. köprüye Alevi katliamı ile tanınan Osmanlı padişahı Yavuz Sultan Selim’in ismi verileceği açıklandı.

Ayrıca hükümetin çılgın proje kapsamında açıkladığı Kanal-İstanbul projesi de mevcut. Boğaza paralel, Karadeniz’den Marmara’ya uzanan bir proje. Bu proje bir çok evin yıkalacak olmasından dolayı şehri yeniden yapılandırmaya yönelik. Bu bağlamda hükümet inşaat sektöründen olan yatırımcılara yeni yatırım alanları sunmayı planlamaktadır. Bu ve bunun gibi bir çok inşaat projelerinde insanların nerede yaşayacaklarına yukarıdan karar verilmektedir. Hükümetin kentsel dönüşüm politikasına aktivistler yaptıkları protestolarla karşı çıkıyorlar.

Hükümet inşaat projelerini seçim zaferini koz olarak kullanarak kendi başına keyfi gerçekleştirebiliyor. Direnişin ortaya çıkışı ile tekrardan beliren rejimin aktüel krizi toplumun çeşitli çıkarlarını gözeterek bütün burjuva.demokratik sistemi seçimler ile sınırlandırmasından kaynaklanmaktadır. Bunun anlamı; hükümet meclisteki çoğunluğu dolayısıyla projelerini muhaliflerin perspektifini dikkate dahi almayarak gerçekleştirmektedir.

Türkiye’de yaşayan bir kısım liberal kesim AKP hükümetinin muhafazakar yolu takip etmesinden dolayı hayal kırıklığına uğramış durumda. İsviçre ya da ABD modeline dönük bir liberal sistemin kurulmadığından dolayı yaşanan bir hayal kırıklığı bu. Böylesine umutlar sadece bir ilüzyondan ibarettir. Belirli bir hayat standartı ve genişletilen hakları içeren burjuva demokrasisi, bu tip ülkelerin ancak emperyalist güce ulaştıklarında ve diğer ülkelerden kar elde ettikleri zaman mümkündür. Ekonomik olarak emperyalist güçlerin boyunduruğu altında olan diğer bağımlı ve yarı-sömürge devletler gibi, Türkiye’de burjuva düzeni statik değildir. Bunun sebebi, Türkiye’nin global iş bölümündeki posizyonu sebebiyle kalıcı demokratik hakları sunmasını imkansız kılan diğer emperyalist güçlere karşı gerginlikte bulunmasıdır. Türkiye gibi bir ülke burjuva haklarını hedef olarak tanısa bile, emperyalist bir ülkedeki gelişme gücüne erişemez. Bu sebepten dolayı Türkiye’deki burjuva hakları daima geri plana atılır.(Fakat bu durum yanıltıcı olmasın: Emperyalist düzenler bile krize yatkın ve uzun bir müddet statikliğini koruyamaz. Bu 2 emperyalist savaşa sebebiyet vermiştir.)

Türkiye’deki liberal ideologlar, AKP hükümetinin ”demokratikleşme sürecini” başlatması için Gezi Park direnişini enstürmantalize etmeye çabalamaktadırlar. Onlar bu direnişin kitle hareketi olduğundan dolayı sahip olduğu demokratik özünün, herhangi bir batı-emperyalist devletin sunacağı demokrasinin daha fazlasını barındırdığını görmüyorlar. Hareket bütünüyle hükümeti düşürecek ve devrimci bir süreci açacak güce sahiptir. Buna rağmen işçi sınıfının kendi mücadele metoduyla ve sınıf programıyla mücadeleye katılması zaruridir. Liberal ideologlar hareketin olası bir sıçrayışını, yani devrimci sürecin önünü tıkamayı amaçlamaktadırlar. Her ne kadar bazı zamanlarda liberal kesimde hayal kırıklığı söz konusu olsa da, onlar AKP hükümetinin kalmasını amaçlamaktadırlar.

„Sultan“ ve Kemalizmin yöntemi

Gösterilere çeşitli politik örgütlenmeler katılmaktadırlar. Kemalist örgütlenmeler de önderliği eline geçirebilmek için uğraşıyorlar. Bu amaçla kısaca incelenmesi gerekilen bir politik yöntem geliştirdiler; Kemalistlerin bütün çatışma noktaları Recep Tayyip Erdoğan özelinde sınırlandırılmakta. Erdoğan kesinlikle AKP sıralarındaki en agresif polemikçidir. Kendisine duyulan nefret diğer örgütlerin kitlelerini mobilize etmesine yarar sağlamaktadır, fakat bütün olayların temelinde yatan sadece bu politik neden değildir.

Kemalizm 2007 yılında hükümeti düşürebilmek için düzenlediği ve aralarında bürokratların ve generallerin de bulunduğu Cumhuriyet mitinglerinde politik bir yenilgiye maruz kalmıştır. Aralarından çoğu şu anda cezaevlerinde bulunmaktadır. Åžimdi ise böylesine güçler Gezi Park mücadelesinde ya da başka yerde gerçek bir önderliğin bulunmamasından mütevellit, aktüel protesto hareketinde nüfuz kazanmak amacındandırlar. CHP ve TGB gibi Kemalist güçler önderliği alabilmek için kitlelerini sokağa çıkarttılar. Fakat hareketin özünün kemalizme mesafeli duran entellektüeller, sanatçılar, öğrenciler, çeşitli sektörlerden örgütlü/örgütsüz işçiler ve devrimci aktivistlerden oluşmasından dolayı, kemalistlerin talepleri ve manevraları şu anda karşılık bulmamaktadır.

Mücadele Türkiye’nin bir çok şehrine sıçradığı gibi, Avrupa’da yaşayan Türk ve Kürd asıllı gurbetçilerin de gündemine yerleşti. Direnişin başlangıcından itibaren Avrupa’da dayanışma gösterileri düzenleniyor. Bir çok yerde büyük kitleler direnişçilerle dayanışmak için toplanıyorlar. Bunların bir kısmı kemalist güçler tarafından domine edilmiş durumda. Kemalistlerin de aralarında bulunduğu hareketin bütünü Recep Tayyip Erdoğan’ın devrilmesi görüşünde uzlaşmış durumda; bu hareketin temeline dönüşmüştür. Buna rağmen direnişçilerin kemalist projelere aldanmaması gerekmektedir, neticesinde burjuva-kapitalist siyasette madalyanonun öteki yüzüdür kemalizm! Bunun yerine kitlelerin ihtiyacı olan burjuva değişkenlerinden bağımsız bir program ve bağımsız bir örgüttür.

Protestoların Zirvesinde Gençlik

İlk anketler göstericilerin %70”²inin parti siyasetinde aktif olmadığı yönünde. Bunların %55”²i ilk defa hayatlarında gösteri için sokağa çıkmış kimseler. Hareketin çoğunluğu gençlerden oluşmakta. Eylemlerinin öncelikli nedeni AKP hükümetinin hayat anlayışlarını sınırlamak ve değişime uğratmak için yaptığı politikalar. Bu politikalar Erdoğan’ın özellikle genç evli çiftlere yaptığı ”3 çocuk” duyurusuyla başlayıp, alkol tüketen kesimlere alkolik/ayyaş gibi hakaretlerle saldırması ile devam etmektedir. Hükümetin başlıca politikası ise gençliği islamlaştırmaktır. Erdoğan bir konferansta :”Biz dindar bir gençlik yetiştirmek istiyoruz” diye açıklama yapmıştı. Hükümetin islamlaştırma siyaseti gençlerde fazlasıyla hoşnutsuzluk yarattı. Fakat mücadalenin nedenleri bu siyasi yöntem ile sınırlı değil; 25 yaş altındaki gençlerden %20”²si işsiz konumda ve iş koşulları fazlasıyla kötü. Bunlar hoşnutsuzluğu daha fazla derinleştiren faktörler.

Ìniversite öğrencileri mücadelede önemli rol oynuyorlar. 2012 Aralık ayından itibaren neredeyse her hafta çeşitli üniversitelerde öğrenciler gerek üniversite yönetimi gerekse polislerle mücadele ediyorlar. Keza güvencesiz istihdamdan muzdarip öğretim görevlileri mücadelelerini son aylarda arttırdılar. Gençliğin hoşnutsuzluğu Türkiye sokaklarında egemen oldu.

Sendikalar sahneye çıkıyor

Türkiye’ işçilerin çalışma koşulları felaket düzeyinde. İş kazalarından dolayı ölen işçilerin sayısı bir hayli fazla.

Die Türkei bietet den ArbeiterInnen katastrophale Arbeitsbedingungen. Die Zahl der Toten durch Arbeitsunfälle ist extrem hoch. İşçi sınıfının büyük bir kısmı sigortasız ve sendikalaşma hakkına sahip olmadığından dolayı, precariat Türkiye’de önemli bir konu. Fakat buna rağmen sendika büroktarlarının işçilerin taleplerini gerçekleştirmek için ciddi bir çabası söz konusu değil. Bunun yerine sendika bürokratları popülist söylemler kullanarak ayrıcalıklı konumlarını sağlamlaştırma amacındalar. Gezi Parkı hareketi gerek kötü çalışma koşullarını gündeme getirebilmek gerekse kazanımlar elde edebilmek için işçi sınıfı için çok önemli bir rol oynamakta. DİSKve KESK hareketi yaptıkları açıklamalarla sembolik olarak desteklediler. Hareketin durumu radikalleşince ve eylemciler sendikalara genel grev çağrısında bulununca, sendikalar toplanarak 2 günlük genel grev kararı aldılar. Bunun haricinde Hava-İş sendikası 15. Mayıs’tan beri THY grevinde bulunuyor. Grevde olan işçiler de direnişe katıldılar.

Mücadele derinleştikçe sendika bürokrasisinin hainliği aşikar oluyor. AKP hükümetine sırtını dayayan ve Tekel işçilerine yaptığı hainlikle bilinen Türk-İş ve Memur-Sen genel grev talebini reddettiler ve mücadeleye hakaret edip, eylemcileri provakatör olarak tanımladılar. Sendika bürokrasisinin programı sömürünün sürekliliğine dayanır. Küçük reformları işçi sınıfının büyük kazanımları olarak gösteren ve işçilerin radikalleşmesini engelleyen bir program.

İşçilerin şimdi direniş hareketi sayesinde sendika bürokratlarından bağımsız sokağa çıkma ve talepleri için mücadele etme imkanı bulunmakta. Hareket sadece işçi sınıfının aktif katılımı ile sıçrayış yaşayacağından dolayı, hedef sendika bürokrasisini genel grev çağrısıyla baskı altına almaktır.

Bu arada sendika bürokrasisi 2 günlük genel grev çağrısından 1 günlük iş bırakma ve protesto eylemlerine katılma çağrısı uygulayarak geri adım atmış durumda. KESK genel başkanı Lami Özgen bu geri adımı ”Åžu anda bir genel grev mümkün değil.” sözüyle açıkladı. Bu açıklama Bülent Arınç’ın KESK’e iç barışı zedelememesi gerektiğini içeren çağrısını yaptıktan sonra geldi. Fakat bu açıklamaya rağmen öğretmenler, doktorlar, mimarlar vs. bulunduğu sektörler mücadeleye katılmış durumda. Bunun hedefi yukarıdan dikte edilenleri değil, kararları kendileri alabilmek. Bu sendika bürokrasisi ile kendi kitlesinin arasındaki gerilimin ilk sebebi; sendikal eylemlerin hangi karaktere sahip olması gerektiği. Gerilimin ikinci sebebi ise; mücadeleye ulaşmak için işçi sınıfının çeşitli sektörlerinin nasıl bir arada hareket edebileceği. Görünen KESK, DİSK, TMMOB ve TİB mücadelenin genişlemesini imkan dahilinde görmüyorlar. İşçiler bütün ülkeye yayılan mücadeleci akım sayesinde taleplerine ulaşma fırsatını gördüklerinden dolayı, sendikalar ve meslek örgütleri işçiler tarafından muhakkak baskı altına alınacaktır. Sendika bürokrasisine karşı mücadele bomba gibi tıkırdıyor.

İşçi Sınıfının Objektif Durumu

2008 yılından itibaren kapitalist krizden dolayı Türkiye’nin büyüme oranı sendeliyor. 2008 krizinin başlangıcında büyüme oranı %1,1 düşüş göstermişti. Onu takip eden yılda Türkiye ekonomisi %-4,7 oranında düşmüştü. 2010-11 yıllarında tekrardan %9,2 ve %8,5 büyüme oranı görüldü. Ertesi yıl tekrardan %2,2 düşüş gösterdi ve bu yıl %3 büyüme oranı bekleniyor.

İşçi sınıfı son yıllarda çalışma saatlerinin azalması ve asgari ücretin artışı ya da çalışma koşullarının iyileştirilmesi(2012 yılında 878 işçi iş sırasında hayatını kaybetmişti) gibi kendi durumunu düzeltecek adımlar atamadı. Buna karşı Türk burjuvazisinin alanı daha da daraltmaktadır. İşçi sınıfına karşı kıdem tazminatının ortadan kaldırılması gibi bazı planlardan feragat etmek durumunda kalındı. Türk burjuvazisi son yıllarda işçi sınıfına karşı büyük ölçekli saldırılarını gerçekleştiremedi. Burjuvazinin planlarının geri tepmesinde 2 mücadelenin çok önemli rolü bulunmakta; 2009-10 senesinde Tekel işçilerinin Ankara’da merkezi bir alanda baskılara rağmen 78 gün boyunca çadırlarda konumlanması. Bu mücadele genel grevi beraberinde getirmişti ve binlerce işçinin devlet ırkçılığına rağmen birleşmesini sağlamıştı. Taksim meydanı için yürütülen kavga; 30 yıl boyunca işçi hareketine yasaklı meydan olan Taksim, militan mücadeleler sonucunda yüzbinlerce işçi tarafından kazanıldı ve 1 Mayıs resmi işçi bayramı olarak tanındı. Hükümet bu sene 1 Mayıs bayramını Taksim’de kutlamayı yasaklarken, şehirdeki ulaşım engellendi ve binlerce polis alanlarda işçilerle ve devrimci örgütlerle çatıştı. Hükümet sadece olağanüstü hal koşullarında işçi sınıfını durdurabilir.

Türkiye’de asgari ücret 375 Euro’ya tekabbül ediyor. Barış görüşmeleri sürecinde Kürd bölgelerinde yaşayan işçilerin sadece asgari ücretin üçte ikisini alabileceği bölgesel asgari ücret söz konusu olmuştu. Bu plan yürürlüğe girmeden evvel Türk burjuvazisi sektörel saldırılara başadı. Asgari ücretler azaltılmasa bile ödenmemiş mesailer, sendikaların iş yerlerine girişine engel olma, çalışma saatlerinin esnetilmesi ve toplu sözleşmelerin engellenmesi ile işçilik maaliyetleri azaltılabilir. Böyle bir politikanın örneği şu sıralar THY’de uygulanmakta. 305 işçi hakları için greve gittikleri için işten atıldılar. Hükümet Gezi Park olayında olduğu gibi acımasız bir şekilde burada da konuya müdahil olmuş durumda. Zira burada saldırıların durması işçilik maaliyetlerinin ne THY’de ne de başka bir iş yerinde azaltılamayacağı anlamına geliyor.

Kürd Hareketinin Konumu

Gezi Parkı direnişi Türkiye coğrafyasında 1980 askeri darbesinden itibaren en radikal hareket olmuştur. Lakin Kuzey Kürdistan böylesine eylemlere yabancı değil, zira Kürtler Türk devletinin kuruluşundan itibaren sayısız kez direniş göstermişlerdir. Åžu sıralar PKK ve hükümet arasında yürütülen barış görüşmeleri sebebiyle konjonktür farklı. Gerillalar 8 Mayıs’tan itibaren Kuzey Kürdistan’dan Güney Kürdistan’a geri çekilme sürecindeler ve BDP AKP hükümeti altında demokratikleşme süreci amaçlamakta. 3 Haziran’da Gerillalar sınırda Türk ordusu tarafından savaş helikopterleri ile saldırıya uğradı. HPG bu saldırıyı kınayan bir açıklama yapmasına rağmen, geri çekilmenin sürdürüleceğini belirtti. Anlaşmalar Türk ve Kürd burjuvazisinin ittifakı temelinde barışı hedeflemektedir. Türk burjuvazisi özellikle inşaat sektöründe olmak üzere Güney Kürdistan’da bir çok ticaret yapmaktadır.

Silahlı Suriye’li muhalifler Türk devleti tarafından hem finansal hem de lojistik destek almaktadır. Türkiye’nin dışişleri bakanı Ahmet Davutoğlu Suriye’ye müdahalenin askeri boyutta olması ve Esad rejimini yıkmak için emperyalist güçleri sürekli ikna etmeye çalışıyor. Post-Esad Suriye’sinde Türkiye çok etkili olacağını düşünüyor. Bu iki projede Kürd halkı kilit role sahip. PKK önderi Abdullah Öcalan bunu Newroz’da okunan mektubunda şöyle açıklıyor; ”Tıpkı yakın tarihte Misak-i Milli çerçevesinde Türklerin ve Kürtlerin öncülüğünde gerçekleşen Milli Kurtuluş Savaşı’nın daha güncel, karmaşık ve derinleşmiş bir türevini yaşıyoruz. Çanakkale’de omuz omuza şehit düşen Türkler ve Kürtler; Kurtuluş Savaşı’nı birlikte yapmışlar, 1920 meclisini birlikte açmışlardır.

Misak-i Milli’ye aykırı olarak parçalanmış ve bugün Suriye ve Irak Arap Cumhuriyeti’nde ağır sorunlar ve çatışmalar içinde yaşamaya mahkum edilen Kürtleri, Türkmenleri, Asurileri ve Arapları birleşik bir ”Milli Dayanışma ve Barış Konferansı” temelinde kendi gerçeklerini tartışmaya, bilinçlenmeye ve kararlaşmaya çağırıyorum.”

Kemalist lügatla(Kurtuluş Savaşı ve Misak-i Milli) biçimlendirilmiş neo-osmanlı konsepti PKK’nin Türkiye’nin kapitalist çıkarlarını bölgedeki diğer Kürd topraklarında desteklemeye hazır olduğunu açığa çıkarmaktadır. Kürtlerin resmi taleplerinin (BDP’nin yaygın kültürel talepleri ve PKK gerillaları için genel af) uygulanabilmesi için, Türk burjuvazisini bu temelde çekmeye yönelik atılan adım anlamına gelmektedir.
Gezi Parkı direnişi BDP’yi kuşkulara itmiştir, zira olası bir AKP hükümetinin devrilmesinde barış sürecinin bozulacağı endişesini taşımaktadırlar. Hareket BDP İstanbul milletvekili Sırrı Süreyya Önder’in önderliğinde başladığında, BDP kitlesinin sadece bir kısmı harekete dahil oldu. BDP eşbaşkanı yaptığı açıklamada; ”Gezi Parkı’nda yaşananları barış müzakerelerinin karşıtlığına çevrilmesine izin vermeyeceğiz. Çünkü biz onlarla hareket etmiyoruz. Tabanımız kesinlikle ırkçı ve faşistlerle aynı etkinlikler içinde yer almayacak.”

Bazı medya organları bu açıklamayı çarpıttı ve şöyle yayınladı; ”BDP Taksim’deki kitleyi faşist olmakla suçladı.” Bu pozisyon sokakta mücadele eden Kürtler tarafından çürütüldü. Bunun ardından Demirtaş’tan bir başka açıklama daha geldi; ” Bizim sokakta, meydanda direnen emekçiye, devrimciye, ilericiye saygımız var. Zaten onlarla birlikteyiz. Zaten bu sokakları direne direne aşındıran, müzakere sürecini yaratan biziz. AKP’nin de, başkasının da faşizmine boyun eğmedik, eğmeyiz. Hiç kimse faşizme karşı diz çökmesin. AKP de sokaktaki direnişi doğru anlamalı.”

Sokaklardaki baskı ve Türk burjuvaziyle yapılan görüşmelerden doğan çıkarlar BDP’de açık bir şekilde çarpıştırıyor.

Direnişin Perspektifleri

AKP şu sıralar konumunu ve her şeyden önce kapitalist çıkarlarını korumak amacıyla bir kaç geri adımla sonuca varma peşinde. Bülent Arınç ve Abdullah Gül ile konuşma yapan delegasyon Gezi Parkının yıkımının durdurulmasını, İstanbul, Ankara ve Hatay emniyet müdürleri ve valilerinin görevden alınmasını, gözaltına alınan direnişçilerin serbest bırakılmasını, gaz bombası ve benzeri materyallerin kullanımının yasaklanmasını, 1 Mayıs alanı olan Taksim ve Kızılay başta olmak üzere Türkiye’deki tüm meydanlarda, kamusal alanlarda toplantı, gösteri, eylem yasaklarına ve fiili engellemelere son verilmesini, ifade özgürlüğünün önündeki engellerin kaldırılmasını talep etti. Ayrıca başta 3. Köprü ve HES’ler olmak üzere ekolojik değerleri talan eden politikaların durdurulması, baskıcı, ırkçı, seksist politikaların son bulması, başta THY işçileri olmak üzere tüm emekçilerin hak gasplarına karşı taleplerinin kabul edilmesi, savaş propagandasının son bulması ve barışı talebi de yer almaktaydı gündemde. Bu talepler AKP muhalifliği yapan kemalist güçlerin ve liberal ideologların arzu ettiği taleplerden çok uzak bir konumda.

Son günlerdeki mücadeleler Türkiye’de bir dönüm noktası olduğunu işaret etmektedir. Lakin asıl soru halen cevaplanamamış durumda; Bu tür talepler nasıl kazanılacak? Eylemciler şu ana kadar politik bir zafer kazandılar ve polisleri defettiler. Fakat belirtilen talepler ancak Türkiye’deki kapitalizmin devrimci bir yıkımı ile ulaşılabilir. Bu taleplerin gerçekleşmesi temelinde çalışma yürüten bir devrimci önderliğin olmaması sorunu apaçık ortadadır. Åžu ana kadar hükümete karşı cesurca mücadele eden kitleler, mücadeleyi bir başka boyuta taşıma görevine sahiptir. Bu sebeple Taksim Meydanı’nın hareketin kararlarını vereceği bir alana çevrilmesi çok önemlidir. Burjuva muhalefetinin hareketin önderliğini almaması için demokratik öz-yönetim oluşmalıdır. Eylemcilere güçlerini sağlamlaştırmak ve işçi sınıfının diğer sektörlerine ulaşmak için gerçek bir genel grev zaruridir. Demokratik taleplerin tamamen gerçekleşebilmesi için geçiş programı bağlamında Türkiye’de ve enternasyonal sosyalist devrim hedefinde bağlantılı olmalıdır. Bu program düşünce ve toplanma özgürlüğü ve baskılara karşı mücadele ile başlamalıdır, lakin üniversitelerde ve mahallelerde(kapitalist şirketlerin çıkarları doğrultusunda kentsel dönüşüme son) demokratik öz-yönetim soruları da katılmalı ve bu demokratik sorular üretim ilişkileriyle bağlantılı tutulmalıdır.

Kürt halkı ve diğer halklarının ezilen ulusların kendi kaderini tayin hakkı sınırsız bir şekilde kabul edilmelidir. Devrimci kurucu meclis talebi de hükümetin otoriter karakterine karşı yapılan protestoları birleştirebilir. Tabiatıyla bu talepler ancak işçi sınıfının önderliğinde yapılacak devrim ile gerçekleşebilir. Bundan dolayı Türkiye’de işçi sınıfının devrimci partisinin kurulması acil bir vazifedir.