Am Wendepunkt?

20.01.2015 Die Geschichte der zum Trotzkismus gezählten Strömungen ist voll mit politischer Verlegenheit. Der vergleichsweise geringe Einfluss und die Attacken der politischen GegnerInnen haben TrotzkistInnen mehrfach dazu gebracht, ihr revolutionäres Programm zu verbiegen, zu verbergen oder endgültig zu verlassen. Eine der jüngeren Entwicklungen dieser Art war die Gründung der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA, Nouveau Parti Anticapitaliste) im Jahr 2009 in Frankreich. Zuerst von vielen, nicht nur trotzkistischen, Strömungen gefeiert und nachgeahmt, befindet sie sich seitdem im Niedergang.

Erneuerung von oben

14.11.2014 Am 3. Oktober fanden die zentralen Feierlichkeiten zur deutschen Wiedervereinigung in Hannover statt. Merkel, Gauck und Co. feierten den Siegeszug des deutschen Kapitals gegen die Errungenschaften der ArbeiterInnenbewegung. Dass unsere Klasse sich von der Epoche der bürgerlichen Restauration erholen wird und die besten Traditionen ihres Kampfes erneuern wird, ist sicher. In wie weit die Konferenz „Erneuerung durch Streik II“, die vom 2.-4. Oktober ebenfalls in Hannover stattfand, ein großer Schritt in dieser Richtung war, steht auf einem anderen Blatt.

Ende des Streikrechts?

09.11.2014 Aktuell finden Streiks bei der Deutschen Bahn und Lufthansa statt. Die PilotInnen der Vereinigung Cockpit streiken vor allem gegen die Angriffe des Lufthansa-Managements auf Betriebsrenten und Ìbergangsversorgungen. Bei der Deutschen Bahn AG erklärte der Konzern die Tarifverhandlungen für das Zugpersonal für gescheitert – mit Verweis auf ein mögliches Tarifeinheitsgesetz. Provoziert wurden die jetzigen Streiks also von den Konzernspitzen. DGB-Gewerkschaften – ver.di und insbesondere die EVG – schwächen diese Streiks. Man muss nicht Jack Londons „Streikbrecher“ zitieren, um dies als Verrat zu verurteilen. Besonders die Streitigkeiten zwischen den Apparaten von GDL und EVG sind enorm schädlich für die KollegInnen. Nur eine gewerkschaftliche Einheit im Kampf kann die Vorstöße der Konzerne zusammenbrechen lassen – doch dazu bedarf es der praktischen Solidarität!

Stolze SozialpartnerInnen: Zum Ergebnis der Tarifrunde in der Metall- und Elektro-Industrie

Bürokratie der IG Metall zeigt sich solidarisch… mit den Konzernen

22.05.2012 „Die Solidarität, das Engagement und der bemerkenswerte Einsatz unserer Mitglieder haben sich gelohnt“, erklärte IG Metall-Oberbonze Berthold Huber nach dem Abschluss der Tarifverhandlungen der Metall- und Elektro-Branche in Baden-Württemberg, der jetzt bundesweit übernommen wird. Ein wirklicher Kampf – also ein Streik – hätte sich noch mehr gelohnt, denn das Ergebnis liegt nicht gerade nah an den noch vor kurzem notwendig genannten Forderungen.