Der aufstrebende Hegemon

08.02.2015 Jedes Jahr im Februar treffen sich die wichtigsten imperialistischen Mächte weltweit in München zu einer „Sicher-heitskonferenz“ (SiKo), um ihre militärische Stärke zur Schau zu stellen und gegenüber aufstrebender Regionalmächte wie Russland oder China die Muskeln spielen zu lassen – im Namen der „weltweiten Sicherheit“ und der „Verteidigung der Demokratie“. Letztes Jahr stand dieses Schaulaufen der Großmächte unter dem Stern des verbal aggressiver auftretenden deutschen Imperialismus. Insbesondere Bundespräsident Gauck schürte die Kriegsrhetorik dahingehend, dass Deutschland mehr „Verantwortung“ in der Welt übernehmen müsse, um dem gestiegenen Gewicht Deutschlands in der Weltpolitik gerecht zu werden. Dies ist Ausdruck davon, dass der deutsche Imperialismus gestärkt aus der nun sieben Jahre anhaltenden Wirtschaftskrise hervorgeht.

Von Timsel Sommer | ORGANISATION RIO (Revolutionäre Internationalistische Organisation), Deutschland

Nach dem Waffenstillstand

19.11.2014 Am 5. September unterzeichneten die VerhandlungsführerInnen der ukrainischen Regierung, Russ-lands, der OSZE und der RebellInnen aus Donezk und Lugansk einen Waffenstillstand für die Ostu-kraine. Auch wenn es vereinzelt immer wieder Gefechte gibt, so ist die große militärische Konfron-tation vorerst beendet. Die Bilanz des Krieges: mehr als 3.000 Tote und circa 600.000 Geflüchtete. Die Aufmerksamkeit der politischen AkteurInnen in der Ukraine lag in letzter Zeit auf der Vorbereitungen für die Parlamentswahlen am 26. Oktober. Wie zu erwarten war, hat sich die Partei des Oligarchen und amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko, der „Block Petro Poroschenko“, als stärkste Kraft durchgesetzt.

Von Mara Singer | ORGANISATION RIO (Revolutionäre Internationalistische Organisation), Deutschland

90 Jahre Novemberrevolution

15.01.2009